Ausschuss für Gesundheit

"Wie ein Antrag der Linken die GroKo-Posse um Betriebsrenten enthüllt"

 

"Der Bundestag debattiert über die doppelte Beitragspflicht für Betriebsrentner. Seit Monaten verschleppt der zuständige Gesundheitsausschuss eine Entscheidung."

https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/doppelte-beitragspflicht-wie-ein-antrag-der-linken-die-groko-posse-um-betriebsrenten-enthuellt/23170258.html?ticket=ST-59098-FJ6AMMwrNoi50kZOIriS-ap4

Handelsblatt, Peter Thelen,11.10.18

19. Sitzung des Ausschusses für Gesundheit findet statt am Mittwoch, dem 26. September 2018, 9.30 Uhr

Gerechte Krankenversicherungsbeiträge für Betriebsrenten – Doppelverbeitragung abschaffen

BT-Drucksache 19/242 steht wieder auf der Tagesordnung im Gesundheitsausschuss - die Sitzung ist nicht öffentlich.

https://www.bundestag.de/blob/569732/0390c15877485dbe01ae7ff5e5cf2b37/019-sitzung-26-09-2018-data.pdf

 

ERGEBNIS: Vertagt auf 11.10.2018

55. Sitzung des Deutschen Bundestages am Donnerstag, dem 11. Oktober 2018, 9 Uhr - Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Matthias W. Birkwald, Sabine Zimmermann (Zwickau), Fabio De Masi, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
Gerechte Krankenversicherungsbeiträge für Betriebsrenten – Doppelverbeitragung abschaffen 

Drucksachen 19/242, 19/…

https://www.bundestag.de/blob/473450/73e57770bb9c865afc6bb421cb38fb7b/tagesordnung-komplett-kommende-woche-data.pdf

"Diskussion über Betriebsrenten verschoben, aber nicht aufgehoben"

 

https://www.versicherungsmagazin.de/rubriken/branche/diskussion-ueber-betriebsrenten-verschoben-aber-nicht-aufgehoben-2221937.html

Versicherungsmagazin,11.10.18,Quelle: Deutscher Bundestag

Unser Schreiben an alle Abgeordneten der SPD-Fraktion des Deutschen Bundestages vom 10.10.12018

DVG e.V. Beratung im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages zum Antrag - Die Linke „ Gerechte Krankenkassenbeiträge für Betriebsrenten - Doppelverbeitragung abschaffen“
DVG e.V. Beratung im Gesundheitsausschus[...]
PDF-Dokument [153.3 KB]

"Doppelverbeitragung: Überraschende Wende der Koalition"

"Eigentlich waren für gestern Abschlussabstimmungen in den Bundestagsausschüssen zum Antrag der Linksfraktion zur Beseitigung der Doppelverbeitrag bei Betriebsrenten geplant. Überraschender Weise wurde dieser Beratungspunkt beim federführenden Gesundheitsausschuss und dem Ausschuss für Arbeit und Soziales abgesetzt."

http://versicherungswirtschaft-heute.de/politik-regulierung/doppelverbeitragung-uberraschende-wende-der-koalition/

Versicherungswirtschaft Heute, 28.06.2018, brs

EILMELDUNG zur Sitzung Gesundheitsausschuss am 27.06.2018

Auf Bitten SPD und Union wurde die heutige Sitzung des Gesundheitsausschusses zum Antrag der Linken „Abschaffung Doppelverbeitragung“ abgesetzt. Die Linksfraktion hat diesem Antrag zugestimmt. Begründet wurde die Absetzung durch SPD und Union damit, dass „die Sache in Bewegung ist“.

 

Herr Birkwald hat dazu auch eine Erklärung im Handelsblatt abgegeben:

https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/krankenkassenbeitraege-die-spd-taktiert-bei-den-betriebsrenten/22741492.html?ticket=ST-337351-oj9ilDA5YTzhj1AyxZwX-ap4

Handelsblatt, 27.6.18, Peter Thelen

Unsere Mitglieder finden den kompletten Text auf der internen Seite: Ausschuss für Gesundheit

 

Das ist kein Scheitern unseres Themas! Im Gegenteil! Es zeigt vielmehr, dass sich die Regierungsparteien nicht trauen, den Antrag der Linken im Gesundheitsausschuss abzuschmettern. Und genau das sollte uns hoffen lassen.

Dietmar Hruschka
Stellv. Vorstandsvorsitzender

 

"Jetzt muss die Koalition und vor allem Jens Spahn als Gesundheitsminister aber auch liefern. Vorschläge liegen genug auf dem Tisch!"

Matthias W. Birkwald

https://www.facebook.com/linksfraktion/photos/a.128711298433.106721.123921283433/10155709476878434/?type=3&theater

17. Sitzung des Ausschusses für Gesundheit am Mittwoch, d. 27. 06.18

Die 17. Sitzung des Ausschusses für Gesundheit findet statt am Mittwoch, dem 27. Juni 2018. Diese Sitzung ist nicht öffentlich.
Fortsetzung und Abschluss der Beratung des Antrags von DIE LINKE "Gerechte Krankenversicherungsbeiträge für Betriebsrenten – Doppelverbeitragung abschaffen BT-Drucksache 19/242"
https://www.bundestag.de/blob/561376/83cbc3c354cd9c2b7279ac675c44152d/017-sitzung-27-06-2018-data.pdf

SUCHFELD (für Begriffe auf unserer Homepage)

site search by freefind advanced

AKTUELLES

Artikel 01-2019

ARCHIV

Archiv

TERMINE

Termine

MITGLIEDERANTRAG

Mitgliederantrag

Hier finden Sie uns

Direktversicherungs-

geschädigte e.V.

 

Gerhard Kieseheuer
Buchenweg 6
59939 Olsberg

 

Kontakt

Bitte benutzen Sie unser

Kontaktformular:

 

Kontakt

 

HELPCHECK

Überprüfung klassischer Lebensversicherungen zwecks Rückzahlung der Beiträge plus Zinsen

https://www.helpcheck.de/dvg

 

Unser Verein ist auch auf Facebook vertreten:

Facebook

Druckversion Druckversion | Sitemap
© (2015 Direktversicherungsgeschädigte e.V.)

Anrufen

E-Mail

Anfahrt