Ausschuss für Gesundheit

"Diskussion über Betriebsrenten verschoben, aber nicht aufgehoben"

 

https://www.versicherungsmagazin.de/rubriken/branche/diskussion-ueber-betriebsrenten-verschoben-aber-nicht-aufgehoben-2221937.html

Versicherungsmagazin,11.10.18,Quelle: Deutscher Bundestag

Unser Schreiben an alle Abgeordneten der SPD-Fraktion des Deutschen Bundestages vom 10.10.12018

DVG e.V. Beratung im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages zum Antrag - Die Linke „ Gerechte Krankenkassenbeiträge für Betriebsrenten - Doppelverbeitragung abschaffen“
DVG e.V. Beratung im Gesundheitsausschus[...]
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"Doppelverbeitragung: Überraschende Wende der Koalition"

"Eigentlich waren für gestern Abschlussabstimmungen in den Bundestagsausschüssen zum Antrag der Linksfraktion zur Beseitigung der Doppelverbeitrag bei Betriebsrenten geplant. Überraschender Weise wurde dieser Beratungspunkt beim federführenden Gesundheitsausschuss und dem Ausschuss für Arbeit und Soziales abgesetzt."

http://versicherungswirtschaft-heute.de/politik-regulierung/doppelverbeitragung-uberraschende-wende-der-koalition/

Versicherungswirtschaft Heute, 28.06.2018, brs

EILMELDUNG zur Sitzung Gesundheitsausschuss am 27.06.2018

Auf Bitten SPD und Union wurde die heutige Sitzung des Gesundheitsausschusses zum Antrag der Linken „Abschaffung Doppelverbeitragung“ abgesetzt. Die Linksfraktion hat diesem Antrag zugestimmt. Begründet wurde die Absetzung durch SPD und Union damit, dass „die Sache in Bewegung ist“.

 

Herr Birkwald hat dazu auch eine Erklärung im Handelsblatt abgegeben:

https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/krankenkassenbeitraege-die-spd-taktiert-bei-den-betriebsrenten/22741492.html?ticket=ST-337351-oj9ilDA5YTzhj1AyxZwX-ap4

Handelsblatt, 27.6.18, Peter Thelen

Unsere Mitglieder finden den kompletten Text auf der internen Seite: Ausschuss für Gesundheit

 

Das ist kein Scheitern unseres Themas! Im Gegenteil! Es zeigt vielmehr, dass sich die Regierungsparteien nicht trauen, den Antrag der Linken im Gesundheitsausschuss abzuschmettern. Und genau das sollte uns hoffen lassen.

Dietmar Hruschka
Stellv. Vorstandsvorsitzender

 

"Jetzt muss die Koalition und vor allem Jens Spahn als Gesundheitsminister aber auch liefern. Vorschläge liegen genug auf dem Tisch!"

Matthias W. Birkwald

https://www.facebook.com/linksfraktion/photos/a.128711298433.106721.123921283433/10155709476878434/?type=3&theater

17. Sitzung des Ausschusses für Gesundheit am Mittwoch, d. 27. 06.18

Die 17. Sitzung des Ausschusses für Gesundheit findet statt am Mittwoch, dem 27. Juni 2018. Diese Sitzung ist nicht öffentlich.
Fortsetzung und Abschluss der Beratung des Antrags von DIE LINKE "Gerechte Krankenversicherungsbeiträge für Betriebsrenten – Doppelverbeitragung abschaffen BT-Drucksache 19/242"
https://www.bundestag.de/blob/561376/83cbc3c354cd9c2b7279ac675c44152d/017-sitzung-27-06-2018-data.pdf

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