DIE LINKE

"Den größten Rentenklau in der Geschichte der Bundesrepublik sofort beenden"

 

https://www.linksfraktion.de/presse/pressemitteilungen/detail/den-groessten-rentenklau-in-der-geschichte-der-bundesrepublik-sofort-beenden/

Linksfraktion, Matthias Birkwald, 31.1.19

"Streit über Entlastung der Betriebsrentner empört die Linke"

 

"Der Bundestag streitet über die Entlastung von Betriebsrentnern. Die Linksfraktion ist sauer, weil Union und SPD ihren Antrag zum vierten Mal von der Tagesordnung gestrichen haben."

https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/krankenkassenbeitraege-streit-ueber-entlastung-der-betriebsrentner-empoert-die-linke/23924018.html?fbclid=IwAR2VnPtnY1jAVKd_sEcysUzWhSMUxflnBXsmOcGIrnxHphlkIREYnNsUaVU&share=fb

Handelsblatt, 30.1.19, Peter Thelen

"Dieses Problem muss dringend gelöst werden"

 

https://www.krankenkasseninfo.de/ratgeber/interviews/60183/dieses-problem-muss-dringend-geloest-werden.html

Redaktion Krankenkasseninfo, 26.10.18

Rückblick Bundestagsdebatte am 11.10.2018

 

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2018/kw41-de-krankenversicherungsbeitraege/570756

 

wenn man die Debatte im Bundestag zum Antrag der Linken „ Gerechte Krankenkassenbeiträge für Betriebsrenten-Doppelverbeitragung abschaffen“ vom 1.2.2018 mit der am Donnerstag vergleicht, dann war das ein Quantensprung.

 

           Wir können als DVG stolz sein, denn das haben wir gemeinsam geschafft.

 

Die unzähligen klugen Aktivitäten unserer Mitglieder in den Wahlkreisen der Bundestagsabgeordneten verstärkten den Druck in den Parteien an der Basis.

Die vielen persönlichen Gespräche mit den Politikern, die unzähligen ganz gezielten Briefe und die konzertierten bundesweiten Aktionen der Stammtische, in Melle, in Fürth und nicht zuletzt unsere Demonstration in München haben beeindruckende Wirkung gezeigt. 

Sogar unsere Losung: „Erst angelockt, dann abgezockt“ tönte vom Rednerpult des Bundestages. Ständig wurden wir in den Reden als DVG indirekt erwähnt, das wir bestens organisiert sind und die Abgeordneten wurden gefragt: „Wer hat noch keine Mail zur Doppelverbeitragung erhalten?“

Der CDU-Abgeordnete, Rudolf Henke, war noch am Donnerstag fassungslos, welchen Shitstorm er bei uns mit seiner arroganten und abweisenden Rede am 1.Februar 2018 ausgelöst hatte.

 

Alle Redner haben sich für die Abschaffung der Doppelverbeitragung ausgesprochen, außer die beiden von der CDU, Karin Maag und Rudolf Henke, die weiterhin stur das tote Pferd der hohen Kosten und ausfallenden Kassenbeiträgen als unüberwindbare Hürden ritten , sowie von den Grünen Maria Klein-Schmeink .

Selbst ein Hardliner wie Irlstorfer bewegte sich und plauderte aus dem Nähkästchen, dass sein Vorsitzender, also Horst Seehofer , bei den GroKo- Verhandlungen die Intitiative der SPD zur Abschaffung des Arbeitgeberanteils geblockt hat. Gleich mehrere Abgeordnete entlarvten Seehofer als geistigen Vater der Doppelverbeitragung.

 

An dieser Stelle möchten wir uns bei Matthias Birkwald bedanken. 

 

Seine Partei, Die LINKE, war die Partei, die uns nicht nur verbal unterstützt, sondern mit ihren Anträgen  ( 2016, 2017/18 ) diesen politischen Skandal von 2004  immer wieder wirkungsvoll, ausdauernd und hartnäckig in den Bundestag eingebracht hat. Dadurch war es möglich, dass unser 2. Bundesvorsitzender, Dietmar Hruschka, als Betroffener und Sachexperte des DVG von der FDP in den Gesundheitsausschuss eingeladen und angehört wurde.

Auch wenn Erich Irlstorfer / CSU ihn wütend anging: „ Wir lassen uns noch lange nicht von Ihnen treiben“ muss man sagen, Matthias Birkwald / LINKE hat die anderen Parteien im Bundestag getrieben. 

Matthias Birkwald / LINKE hat uns immer unterstützt und nicht nur in Wahlkampfzeiten.

 

Lest noch einmal seine beeindruckende Rede, die war ein 100%iger Einsatz für uns.

 

https://www.matthias-w-birkwald.de/de/article/1820.gerechte-krankenversicherungsbeiträge-für-betriebsrenten-doppelverbeitragung-abschaffen.html

Krankenversicherungsbeiträge auf Betriebsrenten 

 

Hier können alle Reden zur heutigen 55. Sitzung des Deutschen Bundestages zum Antrag von DIE LINKE "Krankenversicherungsbeiträge auf Betriebsrenten" nachverfolgt werden.

 

11.10.2018

Linke will Reform der betrieblichen Altersvorsorge

(Liveübertragung: Donnerstag, 11. Oktober, 12.45 Uhr)

 

ACHTUNG: 

die SPD hat für die Sitzung des Gesundheitsausschusses am 10.10.18 zum zweiten Mal die Absetzung des Antrages "Gerechte Krankenversicherungsbeiträge für Betriebsrenten - Doppelverbeitragung abschaffen"  (Bundestagsdrucksache 19/242)  von DIE LINKE beantragt und wird damit voraussichtlich auch durchkommen. Nichtsdestotrotz wird es bei der Bundestagsdebatte am Donnerstag um 12.45 Uhr bleiben!  

 

Über einen Antrag der Fraktion Die Linke mit dem Titel: „Gerechte Krankenversicherungsbeiträge für Betriebsrenten – Doppelverbeitragung abschaffen“ (19/242), stimmt der Bundestag im Anschluss an eine 60-minütige Debatte am Donnerstag, 11. Oktober 2018, ab. Der Gesundheitsausschuss wird dazu eine Beschlussempfehlung vorlegen.

DVG e.V. als Sachverständiger zur öffentlichen Anhörung im Gesundheitsausschuss am 25.4.18 zum Antrag von DIE LINKE geladen

Dietmar Hruschka bei der Anhörung

Bericht über Anhörung Gesundheitsausschu[...]
Microsoft Word-Dokument [13.1 KB]
Korrigiertes Wortprotokoll der Anhörung im Gesundheitsausschuss vom 25.04.2018
010(neu)_25 04 2018_Doppelverbeitragung.[...]
PDF-Dokument [1.1 MB]

Doppelverbeitragung von Betriebsrenten abschaffen!

Ein Kommentar von Matthias W. Birkwald zur Anhörung im Gesundheitsausschuss zum Antrag der LINKEN "Gerechte Krankenversicherungsbeiträge für Betriebsrenten – Doppelverbeitragung abschaffen"

https://www.matthias-w-birkwald.de/article/1730.doppelverbeitragung-von-betriebsrenten-abschaffen.html

26.04.18

Bundestags-Anhörung zur Doppelverbeitragung

Bericht M. Birkwald (DIE LINKE) zu seinem Redebeitrag im Gesundheitsausschuss

Liebe Mitglieder, auf der internen Seite der Homepage haben wir einen sehr wichtigen Artikel "Bericht M. Birkwald (DIE LINKE) zu seinem Redebeitrag im Gesundheitsausschuss" eingestellt. Zu diesem Bericht gibt es eine von M. Birkwald angeforderte Tabelle von der Parlamentarischen Staatssekretärin Ingrid Fischbach zur Entwicklung der Einnahmen der Krankenkassen aus Versorgungsbezügen vom Jahr 2000 - 2016. Bitte unbedingt lesen, es lohnt sich!!!: Die Linke

Rede von Matthias Birkwald (DIE LINKE) zum Antrag "Gerechte Krankenversicherungsbeiträge für Betriebsrenten – Doppelverbeitragung abschaffen", Drucksache 19/242

Für alle, die die heutige Parlamentssitzung (01.02.2018) im Bundestag nicht verfolgen konnten, hier der Link zur Rede von Matthias Birkwald (DIE LINKE) zum Antrag "Gerechte Krankenversicherungsbeiträge für Betriebsrenten – Doppelverbeitragung abschaffen", Drucksache 19/242 sowie den einzelnen Reden der anderen Politiker:

 

http://www.bundestag.de/mediathek?videoid=7198020#url=L21lZGlhdGhla292ZXJsYXk/dmlkZW9pZD03MTk4MDIwP3ZpZGVvaWQ9NzE5ODAyMA==&mod=mediathek

 

und hier der Link zum Plenarprotokoll 19/11 zur 11. Sitzung am 01.02.2018:

http://dipbt.bundestag.de/doc/btp/19/19011.pdf

Linke lehnt doppel­te Beitrags­pflicht für Betriebs­rentner ab

1. Lesung DIE LINKE am 01.02.2018 um 18:30 Uhr

 

https://www.bundestag.de/tagesordnung?week=5&year=2018

 

 

Die Fraktion Die Linke fordert gerechte Krankenversicherungsbeiträge für Betriebsrenten die Abschaffung der „Doppelverbeitragung“. Dazu haben die Abgeordneten einen Antrag (19/242) vorgelegt, den der Bundestag am Donnerstag, 1. Februar 2018, nach 45-minütiger erster Lesung zur weiteren Beratung entweder an den Gesundheitsausschuss oder an den Ausschuss für Arbeit und Soziales überweisen will.

„Doppelte Beitragszahlung beenden“

Die Linksfraktion hatte zur Entlastung der Rentner unter anderem eine Reform bei der betrieblichen Altersvorsorge gefordert. Seit dem Inkrafttreten des GKV-Modernisierungsgesetzes 2004 unterlägen die aus einer Direktversicherung als Kapitallebensversicherung geleisteten Versorgungsbezüge der vollen Beitragspflicht zur gesetzlichen Krankenversicherung. Damit müssten Versicherte unter Umständen doppelt Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung leisten, einmal bei der Einzahlung und einmal bei der Auszahlung, heißt es.

Dieser Missstand hätte den Angaben zufolge mit dem Betriebsrentenstärkungsgesetz ausgeräumt werden sollen. Demnach sollten alle Formen der betrieblichen Altersversorgung gleich behandelt und nur einmal „verbeitragt" werden. Die „doppelte Verbeitragung“ sei aber nur für die Riester-Versorgung abgeschafft worden. Ab 2018 seien Auszahlungen aus der betrieblichen Riester-Rente beitragsfrei in der Kranken- und Pflegeversicherung.

Für die anderen Konstellationen, die zu doppelter Verbeitragung führten, habe das Gesetz keine Verbesserungen vorgesehen. In jedem Fall dürfe die Beitragspflicht zur gesetzlichen Krankenversicherung bei Versorgungsbezügen nur einmal anfallen, entweder in der Anspar- oder in der Auszahlungsphase. Die doppelte Beitragszahlung auf Direktversicherungen und Betriebsrenten müsse beendet werden, heißt es in dem Antrag. (eis/pk/26.01.2018)  )

DIE LINKE "Wir halten Wort..."

1. Lesung Antrag DIE LINKE  

 

Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE. 
Gerechte Krankenversicherungsbeiträge für Betriebsrenten – Doppelverbeitragung abschaffen
Drucksache 19/242

Liveübertragung: Donnerstag, 18. Januar, 19.45 Uhr

 

Diese Lesung ist ausgefallen und wird zu einem neuen Termin stattfinden!

1. Lesung Antrag DIE LINKE  

 

Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE. 
Gerechte Krankenversicherungsbeiträge für Betriebsrenten – Doppelverbeitragung abschaffen
Drucksache 19/242

Liveübertragung: Donnerstag, 18. Januar (Uhrzeit ändert sich laufend, also bitte am 18.1.18 nochmals im Internet informieren)

 

ACHTUNG:

Liebe Mitstreiter, liebe Mitstreiterinnen,

es ist schon verzwickt. Da die AfD heute noch eine aktuelle Stunde beantragt hat, verschiebt sich der TOP Antrag der Linken auf nach 22:00 Uhr. In diesen Fällen werden die Reden der einzelnen Parteien in der Regeln zu Protokoll genommen und in die Ausschüsse weitergeleitet.
Es ist jedoch noch nicht ganz entschieden. 
Gerhard Kieseheuer und 3 Mitglieder des Stammtisches Berlin werden daran teilnehmen bzw., wenn die Debatte nicht mehr stattfindet, sich mit Matthias Birkwald von den Linken treffen
 
Mit freundlichen Grüßen
 
Martin Steinhäuser
Beisitzer Vorstand
 
DESASTER bei Parlamentssitzung am 18.01.18
 

Alles was nach 22:00 Uhr noch kommt, wird eigentlich nicht mehr debattiert, sondern die Reden werden abgegeben. Alle Parteien haben sich aber geeinigt, die Reden doch zu halten und so wäre der Antrag der Linken auch zu später Stunde vor 312 Abgeordneten behandelt wurden, wenn nicht genau vor unserem TOP die AfD die Beschlussfähigkeit des Parlamentes überprüfen lies.

Es war nicht beschlussfähig, dafür wären 355 Abgeordnete notwendig gewesen und somit musste die Sitzung beendet werden.

Dank der Linken durften wir 4 Mitglieder als einzige Besucher bis zum Schluss bleiben. Das konntet Ihr ja sehen.

18:30 Uhr hat sich kurz Matthias Birkwald mit uns getroffen, er hat uns seine Rede vorgetragen, weil er befürchtete, dass unser Punkt zeitlich vielleicht nicht mehr diskutiert wird.

Die Rede war super und wir werden sie zu gegebener Zeit veröffentlichen..

Natürlich ist es nicht zu fassen, dass das Parlament nicht beschlussfähig war, unklar auch, warum wir als letzte TOP behandelt wurden.

 

Martin Steinhäuser

 

Zur Info: 
Die Debatte zum Antrag der Linken wird zu einem schnellstmöglichen Termin nachgeholt. Sobald dieser Termin steht, wird er kommuniziert. Und... es ist eine falsche Erwartungshaltung, dass es bei diesem Termin zu einer Abstimmung kommt! 
Der Antrag wird nach der Debatte in die zuständigen Ausschüsse zur weiteren Beratung überwiesen. Danach kommt es dann im Bundestag zur Abstimmung Pro oder Contra. 
Ja und spätestens dann werden wir sehen, wie sich die Abgeordneten/Parteien zum Antrag verhalten...

Dietmar Hruschka 
Vorstandsmitglied DVG e.V.

2017

Antrag DIE LINKE vom 12.12.17 an Deutschen Bundestag: "Gerechte Krankenversicherungsbeiträge für Betriebsrenten-Doppelverbeitragung abschaffen"

Antrag DIE LINKE - Gerechte Krankenversicherungsbeiträge für Betriebsrenten – Doppelverbeitragung abschaffen
Deutscher Bundestag, 19. Wahlperiode
Drucksache 19/242 vom 12.12.2017
Drucksache 19-242 vom 12.12.2017.pdf
PDF-Dokument [141.5 KB]
Antrag DIE LINKE vom 12.12.17 an Deutschen Bundestag
Vorabfassung-Gerechte Krankenversicherungsbeiträge für Betriebsrenten-Doppelverbeitragung abschaffen
Antrag 12 12 17.pdf
PDF-Dokument [854.4 KB]

Rede Matthias W. Birkwald (DIE LINKE) anläßlich der 1. Lesung zum Betriebsrentenstärkungsgesetz im Bundestag am 10.03.17 mit persönlicher Begrüßung unseres Vorsitzenden, Gerhard Kieseheuer

2016

Sahra Wagenknecht, Matthias W. Birkwald, Oskar Lafontaine: Kampf gegen Altersarmut - was wird aus unserer Rente?

Sahra Wagenknecht, Matthias W. Birkwald, Oskar Lafontaine: "Kampf gegen Altersarmut - was wird aus unserer Rente?"

Dienstag, 14. Juni 2016, Landtag des Saarlandes, Franz-Josef-Röder-Straße 7, 66119 Saarbrücken

 

Das Redemanuskript von Matthias W. Birkwald wurde uns freundlicherweise zur Verfügung gestellt:

Redemanuskript Matthias W. Birkwald
Redemanuskript Matthias W. Birkwald am 14.6.16 in Saarbrücken
201606Saarbruecken.pdf
PDF-Dokument [420.4 KB]

167. Sitzung vom 28.04.2016  TOP 11 Krankenversicherungsbeitrag auf Direktversicherungen Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss)  zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE.  Gerechte Krankenversicherungsbeiträge für Direktversicherungen und Versorgungsbezüge – Doppelverbeitragung vermeiden

"Redemanuskript! Es gilt das gesprochene Wort! Rede von Matthias W. Birkwald (DIE LINKE.) zu TOP 11 Beschlussempfehlung zum Antrag der LINKEN „Gerechte Krankenversicherungsbeiträge für Direktversicherungen und Versorgungsbezüge – Doppelverbeitragung vermeiden“ Drucksachen 18/6364, 18/8222, Do., 28.4.2016"

http://www.linksfraktion.de/reden/direktversicherungsgeschaedigte-erst-angelockt-dann-abgezockt/

 

Besser hätte man diese Rede nicht halten können! Wir haben uns bereits nach der Sitzung persönlich bei Hr. Birkwald für diese eindrucksvolle Rede bedankt.

Video von der Anhörung DIE LINKE im Gesundheitsausschuss am 27.1.16

Wortprotokoll Anhörung DIE LINKE im Gesundheitsausschuss am 27.1.16
Protokoll Gesundheitsausschuss Doppelver[...]
PDF-Dokument [462.5 KB]

Öffentliche Anhörung von DIE LINKE im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages zum Thema Direktversicherung am 27.1.16

Öffentliche Anhörung DIE LINKE am 27.1.16 vor dem Gesundheitsausschuss
Wir machen Druck.pdf
PDF-Dokument [155.6 KB]
Pressemeldung von DIE LINKE zur Anhörung im Gesundheitsausschuss am 27.01.2016
Pressemeldung DIE LINKE zur Anhörung am [...]
PDF-Dokument [271.8 KB]

Stellungnahmen zur Anhörung von DIE LINKE

Hier können Sie bereits im Vorfeld die Stellungnahmen von BDA, Deutsche Rentenversicherung Bund, GKV und SoVD und andere zur Anhörung DIE LINKE am 27.1.16 im Gesundheitsausschuss lesen:

Stellungnahmen zur Anhörung

Liste der Sachverständigen zur Anhörung

2015

Antrag der Linken erreicht Quorum: Bundestag muss sich mit der Doppelverbeitragung befassen

http://www.lbav.de/bundestag-muss-sich-mit-der-doppelverbeitragung-befassen/

 

http://www.lbav.de, von Manfred Brüss, Berlin, 3. Dezember 2015

Video und Wortlaut der ersten Lesung von DIE LINKE im Parlamentsfernsehen des Bundestages am 6.11.15

Thema:

Gerechte Krankenversicherungsbeiträge für Direktversicherungen und Versorgungsbezüge - Doppelverbeitragung vermeiden

Video Bundestag.Birkwald

 

Quelle: Deutscher Bundestag (Parlamentsfernsehen) vom 6.11.15

Wortlaut der Parlamentssitzung vom 6.11.15
Deutscher Bundestag 18. Wahlperiode 134. Sitzung. Berlin, Freitag, den 6. November 2015
Wortlaut 18134.pdf
PDF-Dokument [5.4 MB]

Die Auswertung der ersten Lesung durch Hr. Birkwald finden Sie auf unserer internen Seite: http://www.dvg-ev.org/intern/politik/die-linke/

Endfassung-Antrag DIE LINKE - Gerechte Krankenversicherungsbeiträge für Direktversicherungen und Versorgungsbezüge - Doppelverbeitragung vermeiden

Endfassung Antrag DIE LINKE vom 14.10.15
Antrag DIE LINKE 1806364 vom 14.10.15.pd[...]
PDF-Dokument [636.9 KB]

Vorabfassung-Antrag DIE LINKE - Gerechte Krankenversicherungsbeiträge für Direktversicherungen und Versorgungsbezüge - Doppelverbeitragung vermeiden

Vorabfassung Antrag DIE LINKE vom 14.10.15
Infos von DIE LINKE.pdf
PDF-Dokument [140.7 KB]

Am 23.4.15 führten unsere Mitglieder Donald Fazendin und Jens-Peter Schlage  in Berlin mit folgenden Politikern der Linken eine sachliche und konstruktive Diskussion über die Problematik Direktversicherung:

 

  • Matthias W. Birkwald MdB, Parlamentarischer Geschäftsführer,           Rentenpolitischer Sprecher Bundestagsfraktion DIE LINKE
  • Harald Weinberg, Mitarbeiter f. Gesundheitsfragen
  • Michael Stamm, Mitarbeiter f. Rentenfragen
  • Michael Popp, Persönlicher Referent          

Im Ergebnis dessen reagiert nun die LINKE über ihren BundestagsabgeordnetenMatthias W. Birkwald wie folgt:

„Eine Ungerechtigkeit par excellence“ Linke: Keine doppelten Krankenkassen-Beiträge bei Vorsorge

SUCHFELD

Um Begriffe vorwiegend auf der Homepage zu finden, bitte dvg hinter den Suchbegriff einfügen, z.B. altersvorsorge dvg

AKTUELLES

Artikel 09-2019

ARCHIV

Archiv

TERMINE

Termine

MITGLIEDERANTRAG

Mitgliederantrag

Hier finden Sie uns

Direktversicherungs-

geschädigte e.V.

 

Gerhard Kieseheuer
Buchenweg 6
59939 Olsberg

 

Kontakt

Bitte benutzen Sie unser

Kontaktformular:

 

Kontakt

 

HELPCHECK

Überprüfung klassischer Lebensversicherungen zwecks Rückzahlung der Beiträge plus Zinsen

https://www.helpcheck.de/dvg

 

Unser Verein ist auch auf Facebook vertreten:

Facebook

Druckversion Druckversion | Sitemap
© (2015 Direktversicherungsgeschädigte e.V.)

Anrufen

E-Mail

Anfahrt