DIE LINKE

Rede von Matthias Birkwald (DIE LINKE) zum Antrag "Gerechte Krankenversicherungsbeiträge für Betriebsrenten – Doppelverbeitragung abschaffen", Drucksache 19/242

Für alle, die die heutige Parlamentssitzung (01.02.2018) im Bundestag nicht verfolgen konnten, hier der Link zur Rede von Matthias Birkwald (DIE LINKE) zum Antrag "Gerechte Krankenversicherungsbeiträge für Betriebsrenten – Doppelverbeitragung abschaffen", Drucksache 19/242 sowie den einzelnen Reden der anderen Politiker:

 

http://www.bundestag.de/mediathek?videoid=7198020#url=L21lZGlhdGhla292ZXJsYXk/dmlkZW9pZD03MTk4MDIwP3ZpZGVvaWQ9NzE5ODAyMA==&mod=mediathek

 

und hier der Link zum Plenarprotokoll 19/11 zur 11. Sitzung am 01.02.2018:

http://dipbt.bundestag.de/doc/btp/19/19011.pdf

Linke lehnt doppel­te Beitrags­pflicht für Betriebs­rentner ab

1. Lesung DIE LINKE am 01.02.2018 um 18:30 Uhr

 

https://www.bundestag.de/tagesordnung?week=5&year=2018

 

 

Die Fraktion Die Linke fordert gerechte Krankenversicherungsbeiträge für Betriebsrenten die Abschaffung der „Doppelverbeitragung“. Dazu haben die Abgeordneten einen Antrag (19/242) vorgelegt, den der Bundestag am Donnerstag, 1. Februar 2018, nach 45-minütiger erster Lesung zur weiteren Beratung entweder an den Gesundheitsausschuss oder an den Ausschuss für Arbeit und Soziales überweisen will.

„Doppelte Beitragszahlung beenden“

Die Linksfraktion hatte zur Entlastung der Rentner unter anderem eine Reform bei der betrieblichen Altersvorsorge gefordert. Seit dem Inkrafttreten des GKV-Modernisierungsgesetzes 2004 unterlägen die aus einer Direktversicherung als Kapitallebensversicherung geleisteten Versorgungsbezüge der vollen Beitragspflicht zur gesetzlichen Krankenversicherung. Damit müssten Versicherte unter Umständen doppelt Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung leisten, einmal bei der Einzahlung und einmal bei der Auszahlung, heißt es.

Dieser Missstand hätte den Angaben zufolge mit dem Betriebsrentenstärkungsgesetz ausgeräumt werden sollen. Demnach sollten alle Formen der betrieblichen Altersversorgung gleich behandelt und nur einmal „verbeitragt" werden. Die „doppelte Verbeitragung“ sei aber nur für die Riester-Versorgung abgeschafft worden. Ab 2018 seien Auszahlungen aus der betrieblichen Riester-Rente beitragsfrei in der Kranken- und Pflegeversicherung.

Für die anderen Konstellationen, die zu doppelter Verbeitragung führten, habe das Gesetz keine Verbesserungen vorgesehen. In jedem Fall dürfe die Beitragspflicht zur gesetzlichen Krankenversicherung bei Versorgungsbezügen nur einmal anfallen, entweder in der Anspar- oder in der Auszahlungsphase. Die doppelte Beitragszahlung auf Direktversicherungen und Betriebsrenten müsse beendet werden, heißt es in dem Antrag. (eis/pk/26.01.2018)  )

DIE LINKE "Wir halten Wort..."

1. Lesung Antrag DIE LINKE  

 

Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE. 
Gerechte Krankenversicherungsbeiträge für Betriebsrenten – Doppelverbeitragung abschaffen
Drucksache 19/242

Liveübertragung: Donnerstag, 18. Januar, 19.45 Uhr

 

Diese Lesung ist ausgefallen und wird zu einem neuen Termin stattfinden!

1. Lesung Antrag DIE LINKE  

 

Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE. 
Gerechte Krankenversicherungsbeiträge für Betriebsrenten – Doppelverbeitragung abschaffen
Drucksache 19/242

Liveübertragung: Donnerstag, 18. Januar (Uhrzeit ändert sich laufend, also bitte am 18.1.18 nochmals im Internet informieren)

 

ACHTUNG:

Liebe Mitstreiter, liebe Mitstreiterinnen,

es ist schon verzwickt. Da die AfD heute noch eine aktuelle Stunde beantragt hat, verschiebt sich der TOP Antrag der Linken auf nach 22:00 Uhr. In diesen Fällen werden die Reden der einzelnen Parteien in der Regeln zu Protokoll genommen und in die Ausschüsse weitergeleitet.
Es ist jedoch noch nicht ganz entschieden. 
Gerhard Kieseheuer und 3 Mitglieder des Stammtisches Berlin werden daran teilnehmen bzw., wenn die Debatte nicht mehr stattfindet, sich mit Matthias Birkwald von den Linken treffen
 
Mit freundlichen Grüßen
 
Martin Steinhäuser
Beisitzer Vorstand
 
DESASTER bei Parlamentssitzung am 18.01.18
 

Alles was nach 22:00 Uhr noch kommt, wird eigentlich nicht mehr debattiert, sondern die Reden werden abgegeben. Alle Parteien haben sich aber geeinigt, die Reden doch zu halten und so wäre der Antrag der Linken auch zu später Stunde vor 312 Abgeordneten behandelt wurden, wenn nicht genau vor unserem TOP die AfD die Beschlussfähigkeit des Parlamentes überprüfen lies.

Es war nicht beschlussfähig, dafür wären 355 Abgeordnete notwendig gewesen und somit musste die Sitzung beendet werden.

Dank der Linken durften wir 4 Mitglieder als einzige Besucher bis zum Schluss bleiben. Das konntet Ihr ja sehen.

18:30 Uhr hat sich kurz Matthias Birkwald mit uns getroffen, er hat uns seine Rede vorgetragen, weil er befürchtete, dass unser Punkt zeitlich vielleicht nicht mehr diskutiert wird.

Die Rede war super und wir werden sie zu gegebener Zeit veröffentlichen..

Natürlich ist es nicht zu fassen, dass das Parlament nicht beschlussfähig war, unklar auch, warum wir als letzte TOP behandelt wurden.

 

Martin Steinhäuser

 

Zur Info: 
Die Debatte zum Antrag der Linken wird zu einem schnellstmöglichen Termin nachgeholt. Sobald dieser Termin steht, wird er kommuniziert. Und... es ist eine falsche Erwartungshaltung, dass es bei diesem Termin zu einer Abstimmung kommt! 
Der Antrag wird nach der Debatte in die zuständigen Ausschüsse zur weiteren Beratung überwiesen. Danach kommt es dann im Bundestag zur Abstimmung Pro oder Contra. 
Ja und spätestens dann werden wir sehen, wie sich die Abgeordneten/Parteien zum Antrag verhalten...

Dietmar Hruschka 
Vorstandsmitglied DVG e.V.

2017

Antrag DIE LINKE vom 12.12.17 an Deutschen Bundestag: "Gerechte Krankenversicherungsbeiträge für Betriebsrenten-Doppelverbeitragung abschaffen"

Antrag DIE LINKE vom 12.12.17 an Deutschen Bundestag
Gerechte Krankenversicherungsbeiträge für Betriebsrenten-Doppelverbeitragung abschaffen
Antrag 12 12 17.pdf
PDF-Dokument [854.4 KB]

Rede Matthias W. Birkwald (DIE LINKE) anläßlich der 1. Lesung zum Betriebsrentenstärkungsgesetz im Bundestag am 10.03.17 mit persönlicher Begrüßung unseres Vorsitzenden, Gerhard Kieseheuer

2016

Sahra Wagenknecht, Matthias W. Birkwald, Oskar Lafontaine: Kampf gegen Altersarmut - was wird aus unserer Rente?

Sahra Wagenknecht, Matthias W. Birkwald, Oskar Lafontaine: "Kampf gegen Altersarmut - was wird aus unserer Rente?"

Dienstag, 14. Juni 2016, Landtag des Saarlandes, Franz-Josef-Röder-Straße 7, 66119 Saarbrücken

 

Das Redemanuskript von Matthias W. Birkwald wurde uns freundlicherweise zur Verfügung gestellt:

Redemanuskript Matthias W. Birkwald
Redemanuskript Matthias W. Birkwald am 14.6.16 in Saarbrücken
201606Saarbruecken.pdf
PDF-Dokument [420.4 KB]

167. Sitzung vom 28.04.2016  TOP 11 Krankenversicherungsbeitrag auf Direktversicherungen Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss)  zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE.  Gerechte Krankenversicherungsbeiträge für Direktversicherungen und Versorgungsbezüge – Doppelverbeitragung vermeiden

"Redemanuskript! Es gilt das gesprochene Wort! Rede von Matthias W. Birkwald (DIE LINKE.) zu TOP 11 Beschlussempfehlung zum Antrag der LINKEN „Gerechte Krankenversicherungsbeiträge für Direktversicherungen und Versorgungsbezüge – Doppelverbeitragung vermeiden“ Drucksachen 18/6364, 18/8222, Do., 28.4.2016"

http://www.linksfraktion.de/reden/direktversicherungsgeschaedigte-erst-angelockt-dann-abgezockt/

 

Besser hätte man diese Rede nicht halten können! Wir haben uns bereits nach der Sitzung persönlich bei Hr. Birkwald für diese eindrucksvolle Rede bedankt.

Video von der Anhörung DIE LINKE im Gesundheitsausschuss am 27.1.16

Wortprotokoll Anhörung DIE LINKE im Gesundheitsausschuss am 27.1.16
Protokoll Gesundheitsausschuss Doppelver[...]
PDF-Dokument [462.5 KB]

Öffentliche Anhörung von DIE LINKE im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages zum Thema Direktversicherung am 27.1.16

Öffentliche Anhörung DIE LINKE am 27.1.16 vor dem Gesundheitsausschuss
Wir machen Druck.pdf
PDF-Dokument [155.6 KB]
Pressemeldung von DIE LINKE zur Anhörung im Gesundheitsausschuss am 27.01.2016
Pressemeldung DIE LINKE zur Anhörung am [...]
PDF-Dokument [271.8 KB]

Stellungnahmen zur Anhörung von DIE LINKE

Hier können Sie bereits im Vorfeld die Stellungnahmen von BDA, Deutsche Rentenversicherung Bund, GKV und SoVD und andere zur Anhörung DIE LINKE am 27.1.16 im Gesundheitsausschuss lesen:

Stellungnahmen zur Anhörung

Liste der Sachverständigen zur Anhörung

2015

Antrag der Linken erreicht Quorum: Bundestag muss sich mit der Doppelverbeitragung befassen

http://www.lbav.de/bundestag-muss-sich-mit-der-doppelverbeitragung-befassen/

 

http://www.lbav.de, von Manfred Brüss, Berlin, 3. Dezember 2015

Video und Wortlaut der ersten Lesung von DIE LINKE im Parlamentsfernsehen des Bundestages am 6.11.15

Thema:

Gerechte Krankenversicherungsbeiträge für Direktversicherungen und Versorgungsbezüge - Doppelverbeitragung vermeiden

Video Bundestag.Birkwald

 

Quelle: Deutscher Bundestag (Parlamentsfernsehen) vom 6.11.15

Wortlaut der Parlamentssitzung vom 6.11.15
Deutscher Bundestag 18. Wahlperiode 134. Sitzung. Berlin, Freitag, den 6. November 2015
Wortlaut 18134.pdf
PDF-Dokument [5.4 MB]

Die Auswertung der ersten Lesung durch Hr. Birkwald finden Sie auf unserer internen Seite: http://www.dvg-ev.org/intern/politik/die-linke/

Endfassung-Antrag DIE LINKE - Gerechte Krankenversicherungsbeiträge für Direktversicherungen und Versorgungsbezüge - Doppelverbeitragung vermeiden

Endfassung Antrag DIE LINKE vom 14.10.15
Antrag DIE LINKE 1806364 vom 14.10.15.pd[...]
PDF-Dokument [636.9 KB]

Vorabfassung-Antrag DIE LINKE - Gerechte Krankenversicherungsbeiträge für Direktversicherungen und Versorgungsbezüge - Doppelverbeitragung vermeiden

Vorabfassung Antrag DIE LINKE vom 14.10.15
Infos von DIE LINKE.pdf
PDF-Dokument [140.7 KB]

Am 23.4.15 führten unsere Mitglieder Donald Fazendin und Jens-Peter Schlage  in Berlin mit folgenden Politikern der Linken eine sachliche und konstruktive Diskussion über die Problematik Direktversicherung:

 

  • Matthias W. Birkwald MdB, Parlamentarischer Geschäftsführer,           Rentenpolitischer Sprecher Bundestagsfraktion DIE LINKE
  • Harald Weinberg, Mitarbeiter f. Gesundheitsfragen
  • Michael Stamm, Mitarbeiter f. Rentenfragen
  • Michael Popp, Persönlicher Referent          

Im Ergebnis dessen reagiert nun die LINKE über ihren BundestagsabgeordnetenMatthias W. Birkwald wie folgt:

„Eine Ungerechtigkeit par excellence“ Linke: Keine doppelten Krankenkassen-Beiträge bei Vorsorge

SUCHFELD (für Begriffe auf unserer Homepage)

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