Direktversicherungen

Stopp mit Doppelverbeitragung

 

ERST ANGELOCKT - DANN ABGEZOCKT

SPD-BETRUG DIREKTVERSICHERUNG

(unter Mitwirkung von CDU/CSU und Bündnis 90 DIE GRÜNEN)

 

Der Verein Direktversicherungsgeschädigte e.V. ist ein 

Verein der GMG* - geschädigten Direktversicherten

(*GMG = Gesundheitsmodernisierungsgesetz)

mit ca. 6,3 Millionen Betroffenen und ca. 8 Millionen Verträgen, der gegen die Doppelverbeitragung 

bei Krankenkassen- und Pflegebeiträgen kämpft

*** 18.12.18 Stammtisch DVG e.V. NRW-Nord/NDS Süd um 15 Uhr in www.hotel-waldesruh-gmhuette.de *** Stammtisch DVG e.V. NRW-Nord/NDS Süd Montag, dem 21.01.2019 um 15.00 Uhr im Landgasthaus Bocketal in Brochterbeck *** 24.1.2019, 9:30 Uhr Zimmer 301, Landessozialgericht Hamburg, Dammtorstrasse 7,20354 Hamburg, Verhandlung von Gerd Kobi *** Stammtisch Mannheim, Heidelberg, Ludwigshafen 26.02.2019 um 18 Uhr, MARUBA Mannheim mit Herr NIKOLAS LÖBEL (MDB-CDU) sowie stellv. Bundesvorsitzender des DVG e.V., Herrn Dietmar Hruschka *** Rechtsanwaltliche Schreiben für Widerspruch und Klageeinreichung wurden erstellt und können bei unserem Vorsitzenden angefordert werden *** 28 Milliarden Überschüsse bei der Gesetzlichen Krankenversicherung - 36 Milliarden Überschuss im Bundeshaushalt – Rentner werden weiter abgezockt *** CDU-Antrag und Beschluss C 159: Keine doppelte Belastung bei der Auszahlung der privaten Lebens- und Rentenversicherungen *** KDV Lichtenberg stellt Antrag auf "Verhinderung und Beseitigung von nachträglich hervorgerufenen "Doppelverbeitragungen" in der betrieblichen Altersversorgung" *** Anton Hofreiter (GRÜNE) fordert Abschaffung der Zusatzbeiträge (siehe Aktivitäten/Politik/Grüne) *** BARMER-Beim Überbrückungsgeld sind keine KV-Beiträge mehr zu zahlen (siehe interne Seite) *** Aus Gesundheitsfonds sind 503 Millionen EUR verschwunden-siehe Aktivitäten/Politik/CDU/CSU *** Petition von Erwin Tischler, Frau Descharmes und Manfred Steinberg bitte unterschreiben (Aktivitäten/Petitionen) ***

Liebe Vereinsmitglieder,

Verehrte Besucher der Homepage,

 

Bald ist das Jahr 2018 beendet.
Ein turbulentes und erfolgreiches Jahr für unseren Verein geht zu Ende.

Nach unseren großen Bemühungen in den vergangenen Jahren haben wir in diesem Jahr viel erreicht.
Die Berichte in den Zeitungen und im Fernsehen sind geradezu explodiert.
Viele Fernsehmagazine berichteten von der Zwangsverbeitragung unserer Kapitallebensversicherung.
Mit vielen Politikern haben wir gesprochen und sie auf unsere Seite ziehen können.
Großartig, unsere Demonstration in München.
Der Höhepunkt war aber, dass wir im Bundestag als Experten angehört wurden.

Besonders begeistert bin ich aber von den Aktivitäten unserer Mitglieder.
Großartig, wie sie in Einzelaktionen gekämpft oder in den Stammtischen zusammengearbeitet haben. Für alle Bemühungen, auch für die hier nicht aufgeführten, meinen allerherzlichsten Dank.

Was bringt uns das neue Jahr?
Erreichen wir ein Etappenziel? Ich glaube fest daran.

Jetzt wollen wir aber erst einmal die besinnliche Weihnachtszeit begehen und zur Ruhe kommen.

Ich wünsche Ihnen allen frohe Weihnachten und einen guten Rutsch ins neue Jahr sowie Gesundheit und Glück.

Im Glück inbegriffen ist natürlich auch eine Änderung der zu unrecht erhobenen Beiträge unserer Kapitallebensversicherungen.

 

Gerhard Kieseheuer

Bundesvorsitzender

"Geschädigte Direktversicherte: Der Protest wächst!"

 

https://taeglich.me/wuelfrath/geschaedigte-direktversicherte-der-protest-waechst/

Taeglich.me, 13.12.18, Thomas Reuter

Liebe Mitglieder,

 

gegen den Willen der CDU-Führung beschlossen die Delegierten auf dem CDU-Parteitag in Hamburg mit großer Mehrheit, dass die sogenannte Doppelverbeitragung von Betriebsrenten und Direktversicherungen zur Altersvorsorge abgeschafft werden soll. Der Antragskommission ist es nicht gelungen, den Antrag der Mittelstandsvereinigung um ihren Vorsitzenden Carsten Linnemann nur prüfen zu lassen, um eine Abstimmung zu verhindern.

 

Auch wenn das Unrecht damit noch nicht aufgehoben ist, ist das für unsere Sache ein sehr großer Erfolg. 

 

Viele Betroffene, die noch vor der Auszahlung ihrer Direktversicherungen stehen, die sich noch in der 120- Monate- Verbeitragung befinden bzw. Betroffene, die nicht weit über der Freigrenze liegen, werden von der Halbierung der Beiträge und dem Wandel in einen Freibetrag besonders profitieren. 

 

Nun werden wir uns auf das nächste Ziel, unsere zweite Forderung,  konzentrieren:    

 

Die finanzielle Entschädigung für die Betroffenen, in deren Verträge mit dem GMG rückwirkend eingegriffen wurde.

 

Dass die CDU-Delegierten mit so großer Mehrheit dem Antrag der Mittelstandsvereinigung zugestimmt haben, ist in hohem Maße unser gemeinsamer Verdienst.

Die unermüdlichen Aktivitäten und Kontakte der Mitglieder in den Wahlkreisen mit den Abgeordneten, die vielen Briefe, Mails an die Politiker, die hervorragenden Veranstaltungen der Stammtische und unserer Dauerpräsenz in dem Medien im letzten Jahr bewirkten das.

 

Martin Steinhäuser

Vorstandsmitglied DVG e.V.

Pressemitteilung Senioren-Union 13.12.18
Senioren-Union-13 12 2018.pdf
PDF-Dokument [47.7 KB]

"CDU will Millionen Betriebsrentner entlasten"

 

https://rp-online.de/politik/deutschland/cdu-will-den-krankenkassen-beitrag-fuer-betriebsrentner-senken_aid-35057665

RP online, Antje Höning und Birgit Marschall, 12.12.18

"Krankenkassenbeiträge sinken 2019-18 Kassen senken Zusatzbeiträge"

 

https://web.de/magazine/geld-karriere/krankenkassenbeitraege-sinken-2019-18-kassen-zusatzbeitraege-33461374

web.de, 12.12.18, Marie-Christine Fischer

"Kramp-Karrenbauer gerät an der CDU-Parteispitze schon zum Start unter Druck"

"In dieser Woche wollen Union und SPD auch Gespräche führen, wie ein Ende der sogenannten Doppelverbeitragung bei der betrieblichen Altersvorsorge finanziert werden könnte. „Die private und betriebliche Altersvorsorge müssen wir sehr schnell so attraktiv machen, dass sie von allen als Ergänzung zur staatlichen Vorsorge genutzt wird“, fordert Linnemann."

https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/merkel-nachfolge-kramp-karrenbauer-geraet-an-der-cdu-parteispitze-schon-zum-start-unter-druck/23740676.html?ticket=ST-146513-CYUOVciHtn1U3iAUzkhW-ap4

"Die zentralen Beschlüsse des CDU-Parteitags"

"Betriebsrente:
Die Delegierten nahmen einen Antrag an, der eine Abschaffung der doppelten Sozialabgaben auf die private Altersvorsorge fordert."

https://www.tagesspiegel.de/politik/personen-und-sachfragen-aus-hamburg-die-zentralen-beschluesse-des-cdu-parteitags/23736286.html

Tagesspiegel, 8.12.18

"Annegret Kramp-Karrenbauer ist neue Parteivorsitzende der CDU"

 

https://web.de/magazine/politik/annegret-kramp-karrenbauer-parteivorsitzende-cdu-33455538

web.de, 7.12.18

"Angela Merkels letzte Rede als CDU-Parteivorsitzende am 07.12.18"

 

https://www.youtube.com/watch?v=4pra6GYN5qM

"Ungerechtigkeit beseitigen und verlorengegangenes Vertrauen zurückgewinnen"
 
Antrag des CDU Kreisverbandes Minden-Lübbecke an den 31. Bundesparteitag
 

CDU Kreisvernand Minden-Lübbecke, 5.12.18, Lutz Abruszat

"Deutsche Sozialabgaben liegen weit über dem Durchschnitt"

 

"Deutschland ist weniger ein Hochsteuerland als ein Hochabgabenland - das zeigen neue Zahlen. Ein hoher Teil der Einnahmen stammt aus Sozialabgaben, Unternehmen kommen hingegen vergleichsweise gut weg."

Spiegel online, David Böcking, 5.12.18

ARD-Plusminus am 5.12.18 (Dreh beim Stammtisch DVG e.V. Mannheim am 12.11.18) - "Betriebsrenten – Hoffnung für Direktversicherte? "

 

https://www.ardmediathek.de/tv/Plusminus/Neue-Hoffnung-f%C3%BCr-Millionen-Betriebsrent/Das-Erste/Video?bcastId=432744&documentId=58360542&fbclid=IwAR3p5wMfw1pd0H4RILQH8XtS95uVFQ-m17dKwLvugcyDYF0lMB9xuy2tfoU

"Gesetzliche Krankenkassen horten 21 Milliarden Euro"

 

https://www.abendblatt.de/politik/article215949719/Gesetzliche-Krankenkassen-horten-21-Milliarden-Euro.html

Philipp Neumann, Hamburger Abendblatt, 6.12.18

"Schluss mit dem doppelten Beitrag bei Betriebsrenten"

 

Statement von Andrea Nahles

SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles fordert angesichts hoher Rücklagen der Krankenkassen ein Ende der so genannten Doppelverbeitragung bei Betriebsrentnern. Nun müsse Gesundheitsminister Spahn rasch handeln.

 

https://www.spdfraktion.de/presse/statements/schluss-doppelten-beitrag-betriebsrenten

"Neue Hoffnung für Betriebsrentner"

"Gesundheitsminister Spahn stellt sich nicht mehr gegen eine Halbierung des Krankenkassenbeitrags."

"In einem Brief an Führungsmitglieder der Unionsfraktion, der der Badischen Zeitung vorliegt, plädiert Spahn nun für eine Regelung, "die die Rechtslage vor 2004 wiederherstellte", also "Halbierung des Beitragssatzes"."

 

http://www.badische-zeitung.de/nachrichten/wirtschaft/neue-hoffnung-fuer-betriebsrentner-x1x--161422685.html?fbclid=IwAR1w1o7pt1sBTGBB89G5V3WDVOmTbtjHOBQOoGXp4cKEpknX406-EK9Jkfs

Badische Zeitung, Günther M. Wiedemann, 5.12.18

"Finanzpolster wächst und wächstKrankenkassen "horten" Milliarden"

"Ende Juni überschreiten die Reserven der gesetzlichen Krankenkassen erstmals die 20-Milliarden-Euro-Marke. Nun sind es offenbar schon 21 Milliarden Euro. Für Bundesgesundheitsminister Spahn ist das zu viel."

https://www.n-tv.de/politik/Krankenkassen-horten-Milliarden-article20755356.html?fbclid=IwAR2Om5QAb_RY4jy3LuexBN06YiQxGnu2mQcbXobChS27dL_ckYQOmppkIWc

N-TV.de, bad/dpa

"Kranken­kassen­beiträge auf Ver­sorgungs­bezüge sind verfassungs­gemäß"

 

https://rentenbescheid24.de/krankenkassenbeitraege-auf-versorgungsbezuege-sind-verfassungsgemaess/

Rentenbescheid24.de

 

In dem Bericht ist ein Beweis unserer Beitragsfreiheit:

Gesetzliche Renten sind seit 1983 beitragspflichtig und somit auch die betrieblichen Altersrenten als Versorgungsbezüge (§ 180 Absatz 8 RVO).

 

Wir haben keinen Versorgungsbezug, denn wir waren bis zum 31.12.2003 beitragsfrei.

"Betriebsrente: Ärger um die Altersvorsorge"

"Viele künftige Rentner im Handwerk stellen jetzt fest: Die Sozialabgaben auf die Betriebsrente sind doppelt so hoch wie geplant! Ist das gerecht?"

https://www.handwerk.com/betriebsrente-aerger-um-die-altersvorsorge

Handwerk.com, Jörg Wiebking, 4.12.18

"Die Rente muss verlässlich sein"

"Der Kandidat für den CDU-Vorsitz, Merz, hält eine Durchschnittrente von 1000 Euro für zu wenig. Im Bericht aus Berlin sprach er sich dafür aus, die private Altersvorsorge mit steuerlich begünstigten Aktien zu stärken."

 

https://www.tagesschau.de/inland/bab-interview-merz-101.html

Tagesschau, 2.12.18

"Sozialabgaben steigen 2019: Diese Arbeitnehmer müssen mehr zahlen"

 

https://wize.life/themen/finanzen/89691/sozialabgaben-steigen-2019-diese-arbeitnehmer-muessen-mehr-zahlen

wize.life, 2.12.18, News Team

Treffen unseres Vorstandsmitgliedes, Martin Steinhäuser, mit Maik Beermann und Hans-Jürgen Irmer in Berlin

 

Wer bei Facebook angemeldet ist, kann auf der Seite von Maik Beermann, MdB CDU, einen kleinen Bericht über das Treffen  unseres Vorstandsmitgliedes, Martin Steinhäuser, mit Maik Beermann und Hans-Jürgen-Irmer, MdB CDU, lesen. Die Beiden sind der Meinung, dass "es dringend Veränderungen in der Doppelverbeitragung bei Betriebsrenten geben muss.": 

https://www.facebook.com/Beermann.Maik/photos/a.582152895174643/2061362620586989/?type=3

Mittwoch, den 28.11.18 Plusminus

"Betriebsrenten - wie die Senioren um die Erhöhung geprellt werden"

 

https://www.daserste.de/programm/index.html#sendung-vom-28-11-2018-102

"Erst angelockt dann abgezockt

Die betriebliche Vorsorge fürs Alter ist immer weniger wert. Doch nur wenige Rentner rühren sich. Das will ein Verein für Geschädigte von Direktversicherungen nun ändern."

 

https://www.xn--schsische-v2a.de/plus/erst-angelockt-dann-abgezockt-5004095.html

Gunnar Klehm, 27.11.18, Sächsische Zeitung

Impressionen Gerichtsverhandlung Herbert Heins am 27.11.18 am LSG Celle

Viele Mitglieder unseres Vereins haben heute am LSG Celle unser Mitglied Herbert Heins bei seiner Verhandlung moralisch unterstützt. Leider hatte dies keine Auswirkungen auf das Gerichtsurteil. Die Klage wurde abgewiesen. 

"CSU-Frau fordert: „Finanzminister Scholz muss sich bei Betriebsrenten bewegen“"

 

http://www.kn-online.de/Nachrichten/Politik/CSU-Frau-fordert-Finanzminister-Scholz-muss-sich-bei-Betriebsrenten-bewegen

Kieler Nachrichten, 26.11.18, Timot Szent-Ivanyi/RND

"Werden Millionen Betriebsrentner künftig weniger geschröpft?"

 

https://vorunruhestand.de/2018/11/werden-millionen-betriebsrentner-kuenftig-weniger-geschroepft/

Vorunruhestand.de, Helmut Achatz, 24.11.18

"Millionen Rentner können auf Verbesserungen bei der Betriebsrente hoffen"

 

Die Politik diskutiert großzügigere Konzepte bei der betrieblichen Altersvorsorge. Vier Varianten stehen zur Auswahl, eine hat besonders große Chancen."

 

https://www.handelsblatt.com/finanzen/vorsorge/altersvorsorge-sparen/altersvorsorge-millionen-rentner-koennen-auf-verbesserungen-bei-der-betriebsrente-hoffen-/23674636.html?share=twitter

Handelsblatt, 24.11.18, Peter Thelen

"Rückkehr zu Parität bei Krankenkassenbeiträgen beschlossen"

 

https://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2018-11/45353290-rueckkehr-zu-paritaet-bei-krankenkassenbeitraegen-beschlossen-015.htm

Finanznachrichten.de, Andreas Kissler, 23.11.18

Stammtisch DVG e.V. Franken unter Leitung von Frank Müller am 22.11.18

Capital Ausgabe 12/2018 mit dem Titel: "Renten-Rebellion"

 

Stammtisch-Freund Uwe Kumpmann hat mit Fleiß und Hartnäckigkeit die Redaktion der renommierten Fachzeitschrift "Capital" motiviert.

Respekt und herzliche Gratulation an Uwe!

 

"Seit Jahren wehren sich Rentner gegen die exorbitant hohen Kassenabgaben bei Betriebsrenten. Jetzt stehen die Chancen für eine Neuregelung besser denn je.

 

Der ausgezeichnete Artikel in "Capital Ausgabe 12/2018 mit dem Titel: "Renten-Rebellion" ist hier zu lesen: Artikel zur Betriebsrente

 

"Geld weg, Vertrauen hin"

 

Liebe Mitglieder, und wieder sind wir in der Presse vertreten. Unserem aktiven Mitglied, Bernard Kotte, ist es gelungen, dass das Mindener Tageblatt am 16.11.18 einen aussagekräftigen Artikel mit der Überschrift "Geld weg, Vertrauen hin" veröffentlicht hat. Leider haben wir keine Genehmigung zur Veröffentlichung erhalten. Deshalb ist der Artikel nur intern zu lesen:

"Keine Verpflichtung, Direktversicherung zu kündigen"

 

https://immobilienpool.de/newseintrag/direktversicherung.4168

immobilienpool.de, 14.11.18

2. Stammtisch des DVG e.V Mannheim am 12.11.18

 

Ein sehr erfolgreicher 2. Stammtisch des DVG e.V Mannheim unter Leitung von Arje Korn mit MdB Gabriele Katzmarek (SPD) liegt hinter uns.

Die Filmaufnahmen des ARD unter Leitung von Herrn Ingo Blank für die Sendung Plusminus werden voraussichtlich am 5.12.18 um 21:45 Uhr ausgestrahlt. Wir werden rechtzeitig darüber informieren.

In der lokalen Presse, dem "Mannheimer Morgen", wird es ebenfalls einen Bericht über unseren Stammtisch geben. 

Wir haben nun die Freigabe zur Veröffentlichung  von Frau Waltraud Kirsch-Mayer bekommen und bedanken uns vielmals bei  ihr für diesen hervorragenden Artikel.

Mannheimer Morgen, 14.11.2018

NDR Markt am Montag, 12. November 2018, 20:15 bis 21:00 Uhr

Für diese Sendung wurde beim Stammtisch Minden gedreht

 

"Altersvorsorge: Ärger um Direktversicherungen

Viele Rentner haben zur Altersvorsorge eine sogenannte Direktversicherung abgeschlossen. Einen Teil ihres Gehaltes zahlte für sie die Firma. Die Versicherungssumme sollte am Ende ohne Abzug von Sozialausgaben ausgezahlt werden. Doch die Bundesregierung hat 2004 das Gesetz geändert. Obwohl von den eingezahlten Beiträgen bereits Sozialabgaben eingezogen wurden, müssen Betroffene jetzt auch noch auf das Geld aus der Direktversicherung Sozialabgaben zahlen. Immer mehr Rentner wollen sich damit nicht abfinden."

https://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/markt/Markt,sendung837892.html?fbclid=IwAR3-c2CPpW971uutwEe-zCCqCLKoOpvjRJwCK3Hv0D9q3cUKVOVA3pxVlBc

 

Hier der Link zur Sendung am 12.11.18:

https://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/markt/Direktversicherung-Aerger-um-Altersvorsorge,markt12478.html

"Alle sind gegen einen „staatlich organisierten Raub“. Also eigentlich. Wenn da nicht das Beutegut wäre. Die Doppelverbeitragung der Betriebsrenten als Murmeltier im Bundestag"

 

http://aktuelle-sozialpolitik.de/2018/10/12/alle-sind-eigentlich-gegen-einen-staatlich-organisierten-raub/

aktuelle-sozialpolitik, Srefan Sell, 12.11.18

"Der Rentner wendet sich ab"
Herr Wellmann hat die Genehmigung zur Veröffentlichung erteil!
Münsterländische Volkszeitung Rheine, Reiner Wellmann, 10.11.18
Der Rentner wendet sich ab.jpg
JPG-Datei [703.3 KB]

"Betriebsrentner hoffen auf Entlastung"

 

https://www.schwaebische.de/ueberregional/wirtschaft_artikel,-betriebsrentner-hoffen-auf-entlastung-_arid,10960628.html

Schwäbische, 11.11.18, Rolf Winkel

Informationsveranstaltung DVG e.V. zum Thema "Doppelverbeitragung bei Direktversicherungen" in Hiltrup am 08.11.2018

 

Ort: Stadthalle Münster-Hiltrup 

https://www.stadt-muenster.de/stadthalle-hiltrup/startseite.html

Termin: 08.11.2018

Uhrzeit: 19:00 Uhr

Einlass: ab 18:30 Uhr

Ansprechpartner/Anmeldungen:

Jost Gerbing und Erwin Tischler: hiltrup@dvg-ev.org

Bericht über die Organisation unserer Infoveranstaltung in Hiltrup am 8.11.18
DVG-e.V. - Bericht von Info-Veranstaltun[...]
Microsoft Word-Dokument [19.5 KB]

Eindrücke aus der Stadthalle Münster-Hiltrup - Fotos: Hajo Frenzel

"Betriebliche Alters­vorsorge: Mit dem Arbeit­geber für die Rente sparen"

 

https://www.test.de/betriebliche-altersvorsorge-5158846-0/#id5256751

test.de,11.10.18

"Spahn zeigt sich beweglich bei Betriebsrenten" 

 

Liebe Mitglieder, in der Stadtausgabe der Stuttgarter Zeitung ist heute, am 8.11.18, ein sehr interessanter Artikel unter dem Thema: "Spahn zeigt sich beweglich bei Betriebsrenten" erschienen. Hieraus geht hervor, dass Spahn und somit die CDU allmählich in Bewegung kommen, jedoch nur eine Lösung für die Zukunft anstreben. Bitte unbedingt lesen: CDU

"Betriebsrentner hoffen auf CDU-Parteitag"

 

https://www.nw.de/nachrichten/wirtschaft/22288454_Betriebsrentner-hoffen-auf-den-CDU-Parteitag.html

Westfälische Nachrichten,6.11.18,Carolin Nieder-Entgelmeier

Antrag Mittelstandsvereinigung an CDU-Parteitag am 7./8.12.18

"Betriebsrenten und Krankenkassenbeiträge: Entlastung für mehr als eine Million Betriebsrentner"

 

https://www.ihre-vorsorge.de/magazin/lesen/betriebsrenten-und-krankenkassenbeitraege-entlastung-fuer-mehr-als-eine-million-betriebsrentner.html

ihre-Vorsorge.de, 5.11.18, Rolf Winkel

Koalitionsvertrag FREIE WÄHLER/CSU steht

 

"Aiwanger: FREIE WÄHLER haben Kernpositionen durchgesetzt und mehr Bürgernähe in Regierungshandeln gebracht"

 

Aiwanger hält Wort: 

Start einer Bundesratsinitiative gegen Doppelverbeitragung bei Betriebsrenten

 

https://fw-landtag.de/presse/pressemitteilungen-details/news/koalitionsvertrag-freie-waehlercsu-steht/

Pressemitteilung, 4.11.18

Koalitionsvertrag Gesamtfassung 4.11.2018
Koalitionsvertrag__Gesamtfassung_2018-11[...]
PDF-Dokument [594.5 KB]

Für ein Stopp der Doppelverbeitragung und rückwirkende Entschädigung

Interview mit Dietmar Hruschka, stellvertretender Bundesvorsitzender Direktversicherungsgeschädigte e.V. (DVG)

 

https://www.krankenkasseninfo.de/ratgeber/interviews/60185/fuer-ein-stopp-der-doppelverbeitragung-und-rueckwirkende-entschaedigung.html

29.10.18, Krankenkasseninfo.de

"Neue Hoffnung für Millionen Betriebsrentner"

"Sie bezahlen auf ihr Erspartes hohe Sozialabgaben. Nun kommt Bewegung in den Streit über die „Doppelverbeitragung“."

 

http://www.fr.de/wirtschaft/altersvorsorge-neue-hoffnung-fuer-millionen-betriebsrentner-a-1608711

Frankfurter Rundschau, 27.10.18, Timot Szent-Ivanyi und Rasmus Buchsteiner

Gespräch Horst Debusmann mit Annegret Kramp-Karrenbauer, Generalsekretärin der CDU, auf einer Wahlveranstaltung am 26.10.18 in Offenbach

 

Unserem Mitglied, Horst Debusmann, ist es gelungen, ein kurzes, aber intensives Gespräch mit Annegret Kramp-Karrenbauer, Generalsekretärin der CDU, auf einer Wahlveranstaltung am 26.10.18 in Offenbach zu führen:

Mit 50-minütiger Verspätung traf AKK bei eisiger Kälte dann doch noch in Offenbach ein. Ein Ausfall war zu befürchten, denn weitere Termine in Wiesbaden und Gießen (dort Treffen mit Volker Bouffier) standen auf dem Programm.

Stefan Grüttner (Hess. Sozialminister) kannte nicht den Namen des persönlichen Referenten, aber den Inhalt meines an ihn als Cc gesandten SV (was mich überraschte) und erinnerte sich „Sie sind derjenige, der ein 5-Minuten Gespräch will“ (!)“. Das aber bitte erst nach dem Markt-Rundgang. Man beendete diesen mit einer Tasse Kaffee im nahen Weinlokal.

In der Zwischenzeit wurde ich vom persönlichen Referenten Herrn Binkowska angesprochen, ein sehr sympatischer junger Mann. „Ihre Bitte wird erfüllt“, um mich kurze Zeit später mit AKK im Lokal bekannt zu machen, nachdem Presse und HR ihre Arbeit beendet hatten.

Erstaunlicher Weise hatte AKK meine eMails wohl während der Autofahrt gelesen (Anhang), auch meine noch am Donnerstag um 21:32 Uhr gesendete. AKK war sehr aufgeschlossen, nahm sich Zeit zum Zuhören und bekannte: Das Thema ist Gegenstand bei fast all meinen Veranstaltung, wir kennen die Problematik und diskutieren intern. 
Dem Antrag der MIT will man zustimmen, tut sich aber noch schwer bei den Altverträgen mit der Beweisführung: Wer hat als AN alleine gezahlt, wo besteht Mischfinanzierung und welche Verträge sind sind ausschließlich AG-finanziert. Ich verwies auf die Widerstände der „Hartgesottenen“ in ihrer Partei, empfahl das Gespräch mit der Gruppe um Maik Beermann zu suchen, was sie zusagte.

Ich zeigte auf den CDU-Flyer von Volker Bouffier „Es geht um Hessen“. Im Prinzip richtig, aber vielen um ihre Ersparnisse betrogenen Bürger geht es vorrangig um deren zerstörte Lebensplanungen, heißt: LT-Wahlen sind immer auch verdeckte BT-Wahl. Die Abwanderung vieler ehemaliger Stammwähler hat Gründe, die gilt es zu analysieren. AKK nickte zustimmend. Es blieb nur noch Zeit, auf die monatlich steigende Mitgliederzahl beim DVG von DV-Geschädigten hinzuweisen, die durch Presse und TV auf die Vereinsarbeit aufmerksam geworden sind mit Hinweis: „Man möge sich die Frage stellen, wen diese wohl zukünftig wählen werden?

AKK machte sich Notizen und versprach, dem Vorstand meine Gedankengänge vorzutragen und auch persönlich Antwort zu geben. Mehr war in dem 10-minütigen Gespräch nicht drin, aber ein positiver Eindruck bleibt zurück.

Horst Debusmann

"Dieses Problem muss dringend gelöst werden"

 

https://www.krankenkasseninfo.de/ratgeber/interviews/60183/dieses-problem-muss-dringend-geloest-werden.html

Redaktion Krankenkasseninfo, 26.10.18

GKV-Versichertenentlastungsgesetz (GKV-VEG)

"Mit dem Versichertenentlastungsgesetz (GKV-VEG) sollen die Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung wieder komplett paritätisch von Arbeitnehmern und Arbeitgebern bzw. Rentnern und Rentenversicherung getragen werden. Selbstständige mit geringem Einkommen werden erheblich entlastet und Beitragsschulden abgebaut. Das Gesetz soll im Wesentlichen zum 1. Januar 2019 in Kraft treten."

 

https://www.bundesgesundheitsministerium.de/versichertenentlastungsgesetz.html

"Das ist nicht gerecht"

"Viele Beschäftigte haben Direktversicherungen abgeschlossen, um für das Alter vorzusorgen. Jetzt müssen sie doppelt zahlen.

CSU-Bundestagsabgeordnete Emmi Zeulner will das ändern."

 

https://www.np-coburg.de/region/coburg/Das-ist-nicht-gerecht;art83420,6384183?fbclid=IwAR2PK7lM3wHW95dHKBFI-YGv9jkbOPQWPrdcFCo-6YCVX3wkODCY75apbCs

Neue Presse Coburg,18.10.18, Interview mit Wolfgang Braunschmidt

"SPD-Vize Schäfer-Gümbel will Betriebsrenten entlasten"

 

"Die hessische SPD will die Doppelbelastung von Betriebsrenten durch Krankenkassenbeiträge abschaffen. 2004 hatte die damalige rot-grüne Bundesregierung die umstrittene Regelung selbst auf den Weg gebracht."

http://www.kn-online.de/Nachrichten/Politik/SPD-Vize-Schaefer-Guembel-will-Betriebsrenten-entlasten

Kieler Nachrichten, 20.9.18

Krankenkassenbeiträge für Arbeitnehmer sinken

"Gesetzlich Versicherte werden ab dem 1. Januar 2019 entlastet,
die Arbeitgeber zahlen dann wieder die Hälfte des Zusatzbeitrags.
Auch Selbstständige sollen profitieren."

https://www.zeit.de/wirtschaft/2018-10/bundestag-krankenversicherung-beitraege-kuerzung?wt_zmc=sm.ext.zonaudev.facebook.ref.zeitde.share.link.x&utm_medium=sm&utm_source=facebook_zonaudev_ext&utm_campaign=ref&utm_content=zeitde_share_link_x&fbclid=IwAR24AXsKGL7nCoruPnlaAo4s-OK_KWBIcH6sxZTUm6L9cophkFxV10fo44w

Zeit online, 18.10.18

"Wie ein Antrag der Linken die GroKo-Posse um Betriebsrenten enthüllt"

 

"Der Bundestag debattiert über die doppelte Beitragspflicht für Betriebsrentner. Seit Monaten verschleppt der zuständige Gesundheitsausschuss eine Entscheidung."

https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/doppelte-beitragspflicht-wie-ein-antrag-der-linken-die-groko-posse-um-betriebsrenten-enthuellt/23170258.html?ticket=ST-59098-FJ6AMMwrNoi50kZOIriS-ap4

Handelsblatt, Peter Thelen,11.10.18

"Doppelverbeitragung von Betriebsrenten "historischer Fehler""

 

http://www.dgb.de/themen/++co++c7e203d4-cd57-11e8-ad7b-52540088cada

DEUTSCHER GEWERKSCHAFTSBUND, 11.10.18

"Umstrittene Doppelbeiträge Neue Hoffnung für Direktversicherte"

 

https://www.saarbruecker-zeitung.de/wirtschaft/sz-wirtschaft/bundesverfassungsgericht-kippt-in-teilen-beitraege-auf-direktversicherungen_aid-33626785

Saarbrücker Zeitung, 11.10.18. Joachim Wollschläger

 

Kommentar Joachim Wollschläger: "Schluss mit Verzögerungen"

https://www.saarbruecker-zeitung.de/wirtschaft/sz-wirtschaft/kommentar-zu-direktversicherungen_aid-33626789

Saarbrücker Zeitung, 11.10.18. Joachim Wollschläger

Rückblick Bundestagsdebatte am 11.10.2018

 

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2018/kw41-de-krankenversicherungsbeitraege/570756

 

wenn man die Debatte im Bundestag zum Antrag der Linken „ Gerechte Krankenkassenbeiträge für Betriebsrenten-Doppelverbeitragung abschaffen“ vom 1.2.2018 mit der am Donnerstag vergleicht, dann war das ein Quantensprung.

 

           Wir können als DVG stolz sein, denn das haben wir gemeinsam geschafft.

 

Die unzähligen klugen Aktivitäten unserer Mitglieder in den Wahlkreisen der Bundestagsabgeordneten verstärkten den Druck in den Parteien an der Basis.

Die vielen persönlichen Gespräche mit den Politikern, die unzähligen ganz gezielten Briefe und die konzertierten bundesweiten Aktionen der Stammtische, in Melle, in Fürth und nicht zuletzt unsere Demonstration in München haben beeindruckende Wirkung gezeigt. 

Sogar unsere Losung: „Erst angelockt, dann abgezockt“ tönte vom Rednerpult des Bundestages. Ständig wurden wir in den Reden als DVG indirekt erwähnt, das wir bestens organisiert sind und die Abgeordneten wurden gefragt: „Wer hat noch keine Mail zur Doppelverbeitragung erhalten?“

Der CDU-Abgeordnete, Rudolf Henke, war noch am Donnerstag fassungslos, welchen Shitstorm er bei uns mit seiner arroganten und abweisenden Rede am 1.Februar 2018 ausgelöst hatte.

 

Alle Redner haben sich für die Abschaffung der Doppelverbeitragung ausgesprochen, außer die beiden von der CDU, Karin Maag und Rudolf Henke, die weiterhin stur das tote Pferd der hohen Kosten und ausfallenden Kassenbeiträgen als unüberwindbare Hürden ritten , sowie von den Grünen Maria Klein-Schmeink .

Selbst ein Hardliner wie Irlstorfer bewegte sich und plauderte aus dem Nähkästchen, dass sein Vorsitzender, also Horst Seehofer , bei den GroKo- Verhandlungen die Intitiative der SPD zur Abschaffung des Arbeitgeberanteils geblockt hat. Gleich mehrere Abgeordnete entlarvten Seehofer als geistigen Vater der Doppelverbeitragung.

 

An dieser Stelle möchten wir uns bei Matthias Birkwald bedanken. 

 

Seine Partei, Die LINKE, war die Partei, die uns nicht nur verbal unterstützt, sondern mit ihren Anträgen  ( 2016, 2017/18 ) diesen politischen Skandal von 2004  immer wieder wirkungsvoll, ausdauernd und hartnäckig in den Bundestag eingebracht hat. Dadurch war es möglich, dass unser 2. Bundesvorsitzender, Dietmar Hruschka, als Betroffener und Sachexperte des DVG von der FDP in den Gesundheitsausschuss eingeladen und angehört wurde.

Auch wenn Erich Irlstorfer / CSU ihn wütend anging: „ Wir lassen uns noch lange nicht von Ihnen treiben“ muss man sagen, Matthias Birkwald / LINKE hat die anderen Parteien im Bundestag getrieben. 

Matthias Birkwald / LINKE hat uns immer unterstützt und nicht nur in Wahlkampfzeiten.

 

Lest noch einmal seine beeindruckende Rede, die war ein 100%iger Einsatz für uns.

 

https://www.matthias-w-birkwald.de/de/article/1820.gerechte-krankenversicherungsbeiträge-für-betriebsrenten-doppelverbeitragung-abschaffen.html

Krankenversicherungsbeiträge auf Betriebsrenten 

 

Hier können alle Reden zur heutigen 55. Sitzung des Deutschen Bundestages zum Antrag von DIE LINKE "Krankenversicherungsbeiträge auf Betriebsrenten" nachverfolgt werden.

 

11.10.2018

Linke will Reform der betrieblichen Altersvorsorge

(Liveübertragung: Donnerstag, 11. Oktober, 12.45 Uhr)

 

ACHTUNG: 

die SPD hat für die Sitzung des Gesundheitsausschusses am 10.10.18 zum zweiten Mal die Absetzung des Antrages "Gerechte Krankenversicherungsbeiträge für Betriebsrenten - Doppelverbeitragung abschaffen"  (Bundestagsdrucksache 19/242)  von DIE LINKE beantragt und wird damit voraussichtlich auch durchkommen. Nichtsdestotrotz wird es bei der Bundestagsdebatte am Donnerstag um 12.45 Uhr bleiben!  

 

Über einen Antrag der Fraktion Die Linke mit dem Titel: „Gerechte Krankenversicherungsbeiträge für Betriebsrenten – Doppelverbeitragung abschaffen“ (19/242), stimmt der Bundestag im Anschluss an eine 60-minütige Debatte am Donnerstag, 11. Oktober 2018, ab. Der Gesundheitsausschuss wird dazu eine Beschlussempfehlung vorlegen.

Stellungnahme des GKV-Spitzenverbandes vom 01.10.2018 zum Entwurf eines Gesetzes zur Beitragsentlastung der Versicherten in der Gesetzlichen Krankenversicherung – GKV-Versichertenentlastungsgesetz (Bundestagsdrucksache 19/4454)  

 

In der Stellungnahme zur heutigen Anhörung im Gesundheitsausschuss fordert der GKV-Spitzenverband die Beitragshalbierung und eine gesetzliche Umsetzung. 

https://www.bundestag.de/blob/571804/5d967630c23cbba58c4c15bd4871ba7c/19_14_0034-13-_gkv_gkv-veg-data.pdf

"Spahn unter ZugzwangKrankenkassen nun doch bereit für Entlastung der Betriebsrentner"

 

Betriebsrentner können wieder Hoffnung schöpfen: Die Krankenkassen empfehlen der Bundesregierung, Betriebsrenten nur noch mit dem halben Krankenkassenbeitrag zu belasten. Allerdings knüpfen sie die Rückkehr zu der alten Regelung an Bedingungen, so ein Medienbericht.

 

https://www.pfefferminzia.de/spahn-unter-zugzwang-krankenkassen-befuerworten-entlastung-der-betriebsrentner/

Pfefferminzia, Lorenz Klein, 4.10.18

"Altersarmut: Wie die Betriebsrenten in die Taschen des Staates wandern"

"Eine mühsam angesparte Betriebsrente kann im Alter zu einen bösen erwachen führen. Klamm und heimlich hat der Gesetzgeber eine Steuer- und Abgabenlast eingeführt, die die zusätzliche Altersversorgung nahezu vernichtet."

 

https://www.lausitzer-allgemeine-zeitung.org/altersarmut-wie-die-betriebsrenten-in-die-taschen-des-staates-wandern/

Lausitzer Allgemeine, 5.10.18

"Gesundheitsminister Jens Spahn verärgert die Betriebsrentner"

"Beiträge: Rentner müssen weiterhin mit der doppelten Belastung ihrer Betriebsrenten leben. Das sorgt für Ärger"
https://www.nw.de/nachrichten/wirtschaft/22261429_Gesundheitsminister-Jens-Spahn-veraergert-die-Betriebsrentner.html
Neue Westfälische,Carolin Nieder-Entgelmeier, 4.10.18

"Krankenkassen machen Weg für Entlastung der Betriebsrentner frei"

 

"Die Krankenkassenbeiträge auf Betriebsrenten sollen gekürzt werden – vorausgesetzt, es wird ein finanzieller Ausgleich für die Krankenkassen gefunden."

 

https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/altersversorgung-krankenkassen-machen-weg-fuer-entlastung-der-betriebsrentner-frei/23139786.html?ticket=ST-4768768-iLTPsVMNsV5qARVhcffy-ap4

Handelsblatt,Peter Thelen, 2.10.18

Demo DVG e.V. am 27.09.2018 in München

 

Wir haben eine mehr als erfolgreiche Demo hinter uns. Angemeldet waren ca. 200 Personen, gekommen sind aber weitaus mehr.

Während der Demo gab es 3 hervorragende Reden: die unseres Vorsitzenden, Gerhard Kieseheuer, die von Hubert Aiwanger, Bundesvorsitzender des Bundesverbandes Freie Wähler und die von Ates Gürpinar, Landessprecher der Linken.

Da wir noch in München sind, bitten wir um etwas Geduld wegen der ausführlichen Berichte, Fotos und Videos.

 

Morgen, also am 28.9.18, wird im Fernsehen vom BR Süd um 17:30 Uhr über unsere Demo berichtet.

 

Wir danken jetzt nochmals den Organisatoren dieser Demo für ihre hervorragende Leistung.

 

Bericht über die Demo in München - "Hohe Sozialabgaben auf Direktversicherungen für Rentner"

Zu sehen ab Minute 3:05.

https://www.br.de/mediathek/video/abendschau-der-sueden-28092018-naturfotograf-ferry-boehme-stadtplanung-erding-see-surfen-av:5b72ac91379a060018434751

BR, 28.9.18

 

Protest gegen Abzüge bei Direktversicherungen

https://www.br.de/nachrichten/bayern/protest-gegen-abzuege-bei-direktversicherungen,R4v2QKb

BR, 28.9.18, Matthias Lauer

 

Erfolgreiche Demo gegen Abzocke durch Krankenkassen

https://vorunruhestand.de/2018/10/erfolgreiche-demo-gegen-abzocke-durch-krankenkassen/

Helmut Achatz,01.10.2018

 

Rede Hubert Aiwanger, Freie Wähler, auf Demo DVG e.V. in München am 27.9.18

https://www.youtube.com/watch?v=ZvCqFFSLsZE

 

Liebe Mitglieder, nun ist es endlich so weit. 

Unser Mitglied, Rolf Gräter, hat nun alle 3 Videos unserer Demo in München am 27.9.18 fertig gestellt. 

Wir danken an dieser Stelle Rolf Gräter vielmals für all seine Mühe!

 

Demo München der Direktversicherungsgeschädigten e.V.

7 Mio. Bürger ausgeraubt durch SPD/Grünen/CDU/CSU § 229
Film1

https://youtu.be/McaoKPIMAqs

 

Demo in München der Direktversicherungsgeschädigten e.V

Rede: Hubert Aiwanger MdL FW

Film 2

https://youtu.be/1-xE0oonV3E

 

Demo in München der Direktversichertengeschädigten e.V.

Rede: Ates Gürpinar 

https://youtu.be/Y3_eOpdHufQ

Bericht zur Demo DVG e.V. am 27.9.18 in München
Bericht Demo München.pdf
PDF-Dokument [6.4 KB]
Rede Bundesvorsitzender Gerhard Kieseheuer während Demo in München am 27.09.2018
Rede München 27.9.2018[1].pdf
PDF-Dokument [264.8 KB]
Rede Ates Gürpinar (DIE LINKE) in Textform
Rede Ates Gürpinar[1].docx
Microsoft Word-Dokument [17.1 KB]

 

BRIEFMARKEN

 

Wir haben unsere Briefmarken nachbestellt.

 

Wer diese erwerben möchte, bitte direkt an

Gerhard Kieseheuer wenden:

gerhard.kieseheuer@dvg-ev.org

 

 

19. Sitzung des Ausschusses für Gesundheit findet statt am Mittwoch, dem 26. September 2018, 9.30 Uhr

Gerechte Krankenversicherungsbeiträge für Betriebsrenten – Doppelverbeitragung abschaffen

BT-Drucksache 19/242 steht wieder auf der Tagesordnung im Gesundheitsausschuss - die Sitzung ist nicht öffentlich.

https://www.bundestag.de/blob/569732/0390c15877485dbe01ae7ff5e5cf2b37/019-sitzung-26-09-2018-data.pdf

 

ERGEBNIS: Vertagt auf 11.10.2018

55. Sitzung des Deutschen Bundestages am Donnerstag, dem 11. Oktober 2018, 9 Uhr - Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Matthias W. Birkwald, Sabine Zimmermann (Zwickau), Fabio De Masi, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
Gerechte Krankenversicherungsbeiträge für Betriebsrenten – Doppelverbeitragung abschaffen 

Drucksachen 19/242, 19/…

https://www.bundestag.de/blob/473450/73e57770bb9c865afc6bb421cb38fb7b/tagesordnung-komplett-kommende-woche-data.pdf

AUSSAGE KARL LAUTERBACH zur Abschaffung der Doppelverbeitragung

 

Danke für den Hinweis auf diese Aussage von Karl Lauterbach: Komplette Rede
oder hier für unsere Facebook-Nutzer, der wichtigste Teil:

https://www.facebook.com/KoelnerHans/videos/479364732563450/

Öffentliche Informationsveranstaltung der Stammtische NRW-Nord / NDS-Süd und Minden für Direktversicherungsgeschädigte

 

Ort: VAN DER VALK – Hotel Melle-Osnabrück

https://melle.vandervalk.de/

 

Termin: Donnerstag, 30.08.2018

Uhrzeit: 19.00 – 21.00 Uhr

 

https://ivz-themenwelten.de/Lokales/572940/Direktversicherte-kaempfen-weiter-gegen-Doppelbeitrag

 

Artikel über Vereinsmitglieder

Voller Erfolg unserer Informationsveranstaltung zum Thema Direktversicherung am 30.8.2018 in Melle

 

Hier nochmals ein großes Dankeschön an unser Organisationsteam der Infoveranstaltung in Melle von links nach rechts: Wolfgang Diembeck, Bernd Hellebusch, Rudi Volkmer, Erwin Tischler, Jost Gerbing (Moderator), Bernd Krüger und Gerhard Kieseheuer, Vorsitzender DVG e.V. als aktiver Ehrengast 
Mit Motivation und echtem Teamgeist wollten wir gemeinsam einen Mobilisierungsbeitrag im Sinne des DVG e.V. leisten und werden damit wohl mehr als 150 neue Mitglieder für den Verein gewinnen.
Nette Grüße
Bernd Krüger

Pressemitteilung Infoveranstaltung DVG e.V. in Melle am 30.8.18
Pressemitteilung des DVG300082018_final.[...]
Microsoft Word-Dokument [15.4 KB]
"Betroffene erwarten eine Lösung von der Politik"
Münsterländische Volkszeitung
Der Redaktionsleiter Reiner Wellmann hat die Genehmigung zur Veröffentlichung gegeben!
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JPG-Datei [1.3 MB]

Kleine Anfrage der AfD-"Offenlegung der Kosten für die Rückabwicklung der Doppelverbeitragung von Krankenkassen- und Pflegeversicherungsbeiträgen auf Betriebsrenten"

Kleine Anfrage der AfD-"Offenlegung der Kosten für die Rückabwicklung der Doppelverbeitragung von Krankenkassen- und Pflegeversicherungsbeiträgen auf Betriebsrenten" vom 05.09.2018, Drucksache 19/4144
Kleine Anfrage Offenlegung Kosten Rückab[...]
PDF-Dokument [86.5 KB]

"Altersvorsorge: Betriebsrentner können Geld zurück verlangen"

 

"Das Bundesverfassungsgericht macht vielen Rentnern Hoffnung"

https://www.nw.de/nachrichten/wirtschaft/22234934_Betriebsrentner-koennen-Geld-zurueck-verlangen.html

Neue Westfälische, 5.9.18, Carolin Nieder-Entgelmeier

Pressemitteilung Bundesverfassungsgericht vom 04.09.2018: "Die Beitragspflicht für Versorgungsbezüge in der gesetzlichen Kranken- und sozialen Pflegeversicherung ist verfassungsgemäß"

Bundesverfassungsgericht-Pressemitteilung Nr. 71/2018 vom 4.9.18
"Die Beitragspflicht für Versorgungsbezüge in der gesetzlichen Kranken- und sozialen Pflegeversicherung ist verfassungsgemäß"
Bundesverfassungsgericht - Presse - Die [...]
PDF-Dokument [86.1 KB]

"Direktversicherung, Kapitalleistung, Beitragspflicht?"

 

Erneut wird vor dem höchsten deutschen Sozialgericht die Beitragspflicht von Betriebsrenten verhandelt. Obwohl die beiden Vorinstanzen diese im vorliegenden Fall bestätigt hatten, verfolgt der Kläger sein Anliegen weiter.

https://www.lbav.de/direktversicherung-kapitalleistung-beitragspflicht/

Lbav.de,Pascal Bazzazi, Frankfurt am Main, 3. September 2018

Studiogespräch mit Carsten Linnemann, CDU, stellv. Fraktionsvorsitzender im WDR, "Aktuelle Stunde"

 

https://www1.wdr.de/mediathek/video/sendungen/aktuelle-stunde/video-aktuelle-stunde-2816.html

Ca. ab Minute 12 geht es um die Altersvorsorge. Aussage Carsten Linnemann:

“Die Doppelverbeitragung der betrieblichen Altersvorsorge gehört abgeschafft, und zwar so schnell wie möglich!”

WDR, Aktuelle Stunde, 27.8.18

"Direktversicherungen Hilfe für Geschädigte"

 

Der Verein Direktversicherungsgeschädigte e.V. ist aus der Interessengemeinschaft GMG-Geschädigte-Direktversicherte hervorgegangen und führt deren ursprüngliche Ziele und Aufgaben in der Struktur eines eingetragenen Vereins weiter.

http://www.wn.de/Muensterland/Kreis-Steinfurt/Lengerich/3440455-Direktversicherungen-Hilfe-fuer-Geschaedigte

Westfälische Nachrichten, 22.8.18

"Doppel-Beitrag trifft auch BASF-Rentner Bei Pensionskasse für Chemie-Beschäftigte fallen Sozialabgaben an – Betriebsrat: „Noch immer sehr attraktives Gesamtpaket“"

 

https://www.rheinpfalz.de/nachrichten/wirtschaft/artikel/doppel-beitrag-trifft-auch-basf-rentner/?tx_rhpnews_shownews[reduced]=true

oder hier:

Artikel zur Betriebsrente

Hans Peter Seitel, Rheinpfalz,16.8.18

"Doppelbeitrag auch für Hinterbliebene"

 

Liebe Mitglieder, auf der internen Seite unserer Homepage haben wir einen ausgezeichneten Artikel aus der Rheinpfalz vom 31.07.2018 eingestellt mit dem Titel: "Doppelbeitrag auch für Hinterbliebene".

Hier wird ein Beispiel aufgeführt, wo ein Student als Erbe der DV seines Vaters auch nach dessen Tod 10 Jahre lang weiter Sozialabgaben an die Krankenkasse zahlen muss. Absurder geht es nicht !!! 

https://www.dvg-ev.org/in…/presse/artikel-zur-betriebsrente/

"Wann Sie Zahlungen in die Betriebsrente stoppen sollten"

 

"Wann Sie Zahlungen in die Betriebsrente stoppen sollten": Artikel zur Betriebsrente

WELT, 10.7.18

"Unionspolitiker für Ende der Doppelverbeitragung"

 

"Die bisherige Doppelverbeitragung bei der betrieblichen Altersvorsorge soll noch in dieser Legislatur fallen. Das fordern Emmi Zeulner, CSU-Sozialpolitikerin im Bundestag, und Carsten Linnemann, Vorsitzender der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU/CSU, im Gespräch mit den Zeitungen des RND."

http://www.ostsee-zeitung.de/Nachrichten/Politik/Unionspolitiker-fuer-Ende-der-Doppelverbeitragung

ostsee-zeitung.de, 7.7.18, RND

"Doppelverbeitragung bei Betriebsrenten abschaffen!"

 

Die SPD-Landesgruppen Niedersachsen und Bremen sprechen sich in einem Beschluss für die Abschaffung der Doppelverbeitragung bei den Betriebsrenten aus: „Wir wollen eine spürbare Entlastung der betrieblichen Altersversorgung und fordern daher die Abschaffung der Doppelverbeitragung für alle Bezieherinnen und Bezieher von Betriebsrenten“, fordert Johann Saathoff, Vorsitzender der SPD-Landesgruppen Niedersachsen/Bremen.

 

https://www.spd-landesgruppe-niedersachsen.de/2018/07/05/doppelverbeitragung-bei-betriebsrenten-abschaffen/

05.07.2018

SWR-Marktcheck 03.07.2018 "Böses Erwachen beim Auszahlen"

 

"Seit Jahren rät die Politik, privat für das Alter vorzusorgen - zum Beispiel mit Betriebsrenten. Die haben aber einen signifikanten Haken."

https://www.swr.de/marktcheck/hohe-sozialangaben-auf-betriebsrenten-boeses-erwachen-beim-ausbezahlen/-/id=100834/did=21732702/nid=100834/u8mv1b/index.html

Um das Video sehen zu können, bitte links unten in dem Bild auf den Pfeil klicken!

 

Das ist ein weiterer Meilenstein in unseren Bemühungen, diesen Sozialskandal einer breiten Öffentlichkeit zugänglich zu machen und die Politik wach zu rütteln, endlich mit den Lippenbekenntnissen aufzuhören und konkrete Taten folgen zu lassen. Der SWR hat gründlich recherchiert, der Beitrag ist hervorragend. Mein Dank gilt insbesondere Frau Heike Scherbel vom SWR und unserem Mitglied Anne, die sich als Betroffene zur Verfügung gestellt hat.
Dietmar Hruschka 
Stellv. Bundesvorsitzender Direktversicherungsgeschädigte e.V.

 

****************************************************************************

Dank unseres stellv. Bundesvorsitzenden an den SWR, Frau Scherbel

 

Betreff: SWR Marktcheck Betriebsrenten

 

Hallo Frau Scherbel,

 

der heute gesendete Beitrag findet unsere höchste Zustimmung und Anerkennung! Wir bedanken uns ganz herzlich bei Ihnen für Ihre gründlichen und sachlichen Recherchen zum Thema. Es bleibt zu hoffen, dass damit auch noch nicht Betroffene auf das Thema aufmerksam werden und vor allem….. dass damit die politisch Verantwortlichen in Berlin ihren Lippenbekenntnissen endlich konkrete Taten folgen lassen. Ganz besonders prägnant war das Fallbeispiel Anne und ihr Versicherungsberater. Das wurde hervorragend in Szene gesetzt.

Frau Sternberger-Frey hat sich wieder einmal als absolut kompetente Expertin auf diesem Gebiet erwiesen und den Sachverhalt, sprich Skandal, verständlich für Jedermann rübergebracht.

Ich selbst möchte mich bei Ihnen ganz herzlich für die Zusammenarbeit in Vorbereitung der Sendung bedanken! Es hat mir wirklich Freude gemacht, mit Ihnen zusammen arbeiten zu können. Ich hatte immer den Eindruck, dass Sie an diesem Thema sehr interessiert sind und einen sachlich fundierten Beitrag gestalten wollten. Das ist Ihnen – im wahrsten Sinne – wirklich gelungen!

Dafür ein großes Dankeschön!

Sofern – wie von Ihnen angedeutet – Nachfolgesendungen zu diesem Thema geplant sind, stehen wir Ihnen jederzeit mit voller Unterstützung zur Verfügung.

 

Mit freundlichen Grüßen

Dietmar Hruschka

Stellv. Bundesvorsitzender Interessenverband Direktversicherungsgeschädigte e.V.

"Schluss mit der Dop­pel­ver­bei­tra­gung!"

 

"Seit 2004 sind unabhängig vom Zeitpunkt des Vertragsabschlusses auf alle anfallenden Leistungen der betrieblichen Altersversorgung aktuell gut 18 Prozent an Beiträgen für die gesetzliche Kranken- und Pflegeversicherung abzuführen. Mit Verabschiedung des Betriebsrentenstärkungsgesetzes sind wir bei dem Thema vorangekommen, aber noch längst nicht am Ziel:

Die heutige Regelung ist rentenpolitisch fragwürdig."

https://www.gdv.de/de/themen/kolumne/kolumne-joerg-von-fuerstenwerth/schluss-mit-der-doppelverbeitragung--33782

GDV Die Deutschen Versicherer, Kolumne von Jörg von Fürstenwerth, 27.06.18

"Doppelverbeitragung bei Betriebsrenten abschaffen"                  

Beschluss der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion vom

11. Juni 2018

 

http://www.nrwspd-landesgruppe.de/2018/06/11/doppelverbeitragung-bei-betriebsrenten-abschaffe/

SPD-Parteitag Berlin Antrag 141/I/2018                                                          

Der Landesparteitag möge beschließen: Die 2004 eingeführte volle Verbeitragung von Leistungen aus der betrieblichen Altersversorgung in der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung ist abzuschaffen

 

https://parteitag.spd-berlin.de/antraege/die-2004-eingefuehrte-volle-verbeitragung-von-leistungen-aus-der-betrieblichen-altersversorgung-in-der-gesetzlichen-kranken-und-pflegeversicherung-ist-abzuschaffen/

DVG e.V. als Sachverständiger zur öffentlichen Anhörung im Gesundheitsausschuss am 25.4.18 zum Antrag von DIE LINKE geladen

Dietmar Hruschka bei der Anhörung und Gespräche am Rande der Anhörung mit 

Frau Ascheberg-Dugnuss sowie Hans-Jürgen Irmer

Bericht über Anhörung Gesundheitsausschu[...]
Microsoft Word-Dokument [13.1 KB]
Korrigiertes Wortprotokoll der Anhörung im Gesundheitsausschuss vom 25.04.2018
010(neu)_25 04 2018_Doppelverbeitragung.[...]
PDF-Dokument [1.1 MB]

Doppelverbeitragung von Betriebsrenten abschaffen!

Ein Kommentar von Matthias W. Birkwald zur Anhörung im Gesundheitsausschuss zum Antrag der LINKEN "Gerechte Krankenversicherungsbeiträge für Betriebsrenten – Doppelverbeitragung abschaffen"

https://www.matthias-w-birkwald.de/article/1730.doppelverbeitragung-von-betriebsrenten-abschaffen.html

26.04.18

Maik Beermann (CDU) äußert sich öffentlich zum Thema Direktversicherung

 

https://www.maik-beermann.de/

 

"Ich bin der Überzeugung, dass mit dem 2004 beschlossenen Betriebsrentengesetz ein Fehler seitens der Politik gemacht wurde und zwar bei der Einbeziehung von Bestands- bzw. also jene Verträge, die vorher abgeschlossen wurden. "

Dreh mit Hauptstadtstudio ARD am 12.03.2018 für Tagesthemen

 

Momentan nehmen wir richtig an Fahrt auf. Am 12.03. 2018 dreht das Hauptstadtstudio ARD in Berlin mit uns.

Die Ausstrahlung der Sendung ist am 28.03.2018, in den ARD - Tagesthemen erfolgt: http://www.tagesschau.de/multimedia/sendung/tt-5893.html

Hr. Jörges hat die Genehmigung erteilt, seinen Bericht zu veröffentlichen

DIE LINKE "Wir halten Wort..."

"Rentenexperte Otto Teufel - Einer schuftet im Augiasstall"

 

"Der Bruder von Fritz Teufel ist einer der versiertesten, kritischsten Rentenexperten Deutschlands.

Seit 30 Jahren kämpft er gegen die Rechentricks der Rentengesetzgebung."

http://www.taz.de/!5127666/

 

Sollte sich der Artikel nicht öffnen, bitte auf das Feld "Gerade nicht" klicken.

 

Älterer Artikel von Gabriele Goettle vom 31.1.11

Richter blocken Klagen ab
Pressemeldung von Helmut Achatz an diverse Verlage und Fernsehsender 13.12.17
Mutwillkosten.pdf
PDF-Dokument [77.4 KB]

Neue Erkenntnis von Andrea Nahles-Wege aus der Doppelverbeitragung in der bAV

 

http://deutsche-betriebsrente.de/2017/09/wege-aus-der-doppelverbeitragung-in-der-bav/

 

Lautsprecher anstellen und hören, was Andrea Nahles sagt!

Politiker sind doch leicht zu beeinflussen.

Bei manchen genügen 2-3 Leute pro Tag, die das gleiche Thema ansprechen.

"Da lohnt es sich, auch mal 3 Mrd. pro Jahr in die Hand zu nehmen, damit endlich Ruhe ist!"

 

Viele Grüße

Erwin Tischler

Andrea.mp4
MP3-Audiodatei [728.5 KB]

"Raubzug durch die Rente" von Hans-Ulrich Jörges

 

Mit Genehmigung von Hr. Jörges, noch dazu aus seinem Urlaub, dürfen wir den Artikel im "Stern" vom 27.7.17 veröffentlichen.

 

Stern, Hans-Ulrich Jörges, 27.7.17

"Raubzug durch die Rente"
Artikel im "Stern" von Hans-Ulrich Jörges vom 27.7.17
S22C-117072709211.pdf
PDF-Dokument [150.8 KB]

"Sozialpartnermodell So sieht das neue Konzept für Betriebsrenten aus"

"Doppelverbeitragung:  Bei Riester-Renten, die vom Arbeitgeber organisiert werden, müssen bisher zwei Mal Krankenversicherungsbeträge bezahlt werden: Bei der Einzahlung in die Rente und dann später nochmals bei der Auszahlung.  Diese Ungerechtigkeit wird beseitigt.     

Union und SPD  sicherten zudem zu, die  2004  im Rahmen von Spargesetzen in der gesetzlichen Krankenversicherung beschlossene Beitragspflicht für   betriebliche Direktversicherungen zu überdenken. Hier müssten das Finanz-  und das Gesundheitsministerium eine Lösung finden, erklärten Sozialpolitiker  der Koalitionsfraktionen am Montag.  Die Beitragspflicht ist vor allem deshalb umstritten, weil sie nachträglich   eingeführt und damit  in bestehende Verträge eingegriffen wurde. Das kam damals für die Betroffenen völlig überraschend."

 

Mitteldeutsche Zeitung 29.5.17, Timot Szent-Ivanyi

 

http://www.mz-web.de/wirtschaft/sozialpartnermodell-so-sieht-das-neue-konzept-fuer-betriebsrenten-aus-26986798

Mächtiger denn je: Die Ü-60-Wähler

In diesem Artikel wird eindeutig bestätigt, was für ein Machtpotenzial wir mit den über 6 Millionen Direktversicherten haben, mit deren Partnern sind das theoretisch 12 Millionen Wähler. Wann denkt die Politik endlich darüber nach?

 

Maechtiger denn je-Die Ue-60-Waehler

 

Märkische Allgemeine vom 16.05.2017 von Matthias Koch

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