Direktversicherungen

 

Sofortiger Stopp der Mehrfachverbeitragung

 

Finanzielle Entschädigung für die Betroffenen, in deren Verträge mit dem GMG rückwirkend
eingegriffen wurde

 

ERST ANGELOCKT - DANN ABGEZOCKT

SPD-BETRUG DIREKTVERSICHERUNG

(unter Mitwirkung von CDU/CSU und Bündnis 90 DIE GRÜNEN)

 

Der Verein Direktversicherungsgeschädigte e.V. ist ein 

Verein der GMG* - geschädigten Direktversicherten

(*GMG = Gesundheitsmodernisierungsgesetz)

mit ca. 6,3 Millionen Betroffenen und ca. 8 Millionen Verträgen, der gegen die Doppelverbeitragung 

bei Krankenkassen- und Pflegebeiträgen kämpft

*** Achtung: Abgesagt! Verhandlung Herbert Heins am 20.2.2019 Sozialgericht Lüneburg (Siehe Termine) *** Stammtisch NRW-Nord / NDS-Süd 20.02. um 18.00 Uhr im Cafe-Restaurant-Hotel Waldesruh in Georgsmarienhütte-Harderberg *** 21.2.19 Infoveranstaltung DVG e.V. Franken in Fürth *** Stammtisch Mannheim, Heidelberg, Ludwigshafen 26.02.2019 um 18 Uhr, MARUBA Mannheim mit Herrn NIKOLAS LÖBEL (MDB-CDU) *** Stammtisch DVG e.V. Region Minden-Lübbecke Gaststätte Kaisersaal, Königstr. 155, 32427 Minden am Dienstag, 26. Februar 2019 um 18:00 Uhr *** 27. Februar Stammtisch DVG e.V. Münster um 18 Uhr in 48163 Münster-Amelsbüren, Davertstr. 40, Alter Gasthof Freitag *** Stammtisch DVG e.V. Harz am 28.2.19 um 18 Uhr in Lauthental Hotel "Grüne Tanne" *** 13.03.2019 Stammtisch Berlin um 13 Uhr bei Julchen Hoppe *** Info-Veranstaltung Stammtisch Westerwald am 26.03.2019 um 18:30 Uhr in Ransbach-Baumbach, Schulstr. 2, Hotel Eisbach mit unserem Rechtsanwalt Jürgen Schmitz *** 9.4.19 Infoveranstaltung Stammtisch DVG e.V. Berlin mit namhaften Politikern und unserem Bundesvorsitzenden, Gerhard Kieseheuer, um 17:30 Uhr in der Urania *** Mitgliederversammlung 27. April 2019 Hotel Frankfurt Airport West, Casteller Strasse 106, 65719 Hofheim-Diedenbergen *** Rechtsanwaltliche Schreiben für Widerspruch und Klageeinreichung wurden erstellt und können bei unserem Vorsitzenden angefordert werden *** 21 Milliarden EUR Überschüsse bei der Gesetzlichen Krankenversicherung - Mehr als 10 Milliarden EUR Überschuss im Bundeshaushalt – Rentner werden weiter abgezockt *** CDU-Antrag und Beschluss C 159: Keine doppelte Belastung bei der Auszahlung der privaten Lebens- und Rentenversicherungen *** KDV Lichtenberg stellt Antrag auf "Verhinderung und Beseitigung von nachträglich hervorgerufenen "Doppelverbeitragungen" in der betrieblichen Altersversorgung" *** BARMER-Beim Überbrückungsgeld sind keine KV-Beiträge mehr zu zahlen (siehe interne Seite) *** Aus Gesundheitsfonds sind 503 Millionen EUR verschwunden-siehe Aktivitäten/Politik/CDU/CSU *** Petition von Erwin Tischler, Frau Descharmes und Manfred Steinberg bitte unterschreiben (Aktivitäten/Petitionen) ***

"Unrecht der Doppelverbeitragung von Direktversicherten"

Leserbriefe

 

https://www.merkur.de/lokales/leserbriefe/leserbriefe/doppelverbeitragung-11777086.html

Merkur, 18.02.2019

"Heil bittet Sozialpartner zum Krisentreffen in Sachen Betriebsrente"

 

"Der schwache Erfolg des Betriebsrentenstärkungsgesetzes und die immer geringere Verbreitung der betrieblichen Altersversorgung bereiten dem Arbeitsminister Sorgen."

https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/bundesarbeitsminister-heil-bittet-sozialpartner-zum-krisentreffen-in-sachen-betriebsrente/24008538.html?share=fb&fbclid=IwAR0ZiAQhIoWCrVnMIEshMngBj8VMZtMO03h0fpb78F0mrdpMIroRvxlxtj8

Handelsblatt, 18.02.2019, Peter Thelen

"Hoffnung für Betriesbrentner"

 

Nun hat auch die Zeitschrift "Guter Rat" Nr. 3/2019 zum wiederholten Mal über uns berichtet. Zum Thema "Hoffnung für Betriebsrentner" wurde unser 2. Vorsitzende, Dietmar Hruschka, interviewt: Artikel zur Betriebsrente

"Trotz Kritik seitens MerkelUnion und SPD suchen weiter nach Entlastungsmöglichkeiten in der bAV"

 

https://www.pfefferminzia.de/trotz-kritik-seitens-merkel-union-und-spd-suchen-weiter-nach-entlastungsmoeglichkeiten-in-der-bav/

Pfefferminzia, 15.02.2019, Juliana Demski

Interview mit Carsten Linnemann

"Ein Scheitern wäre ein herber Schlag"

 

https://www.saarbruecker-zeitung.de/wirtschaft/sz-wirtschaft/carsten-linnemann-zu-krankenkassen-beitraege-auf-die-altersvorsorge_aid-36806539

Saarbrücker Zeitung, 15.02.2019, Stefan Vetter

TOP 13
Entschließung des Bundesrates zur Änderung der Verbeitragung von Betriebsrenten in der GKV zur Steigerung der Attraktivität der betrieblichen Altersvorsorge

zum Beratungsvorgang (DRS 645/18)

 

https://www.bundesrat.de/DE/service/mediathek/mediathek-node.html?cms_id=2011885&fbclid=IwAR2GlGngXEwnOd0D8UFdq1BgeMexQZbEKUrL5Z9LNGrFiBGIR2EpDvnQDq0

Bundesrat, 15.02.2019

"Bayernpartei: Abschaffung der Krankenkassenbeiträge auf Betriebsrenten"

 

https://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2019-02/45969668-bayernpartei-abschaffung-der-krankenkassenbeitraege-auf-betriebsrenten-007.htm

Finanznachrichten, 14.02.19

"Und plötzlich hält die Krankenkasse noch mal die Hand auf"

 

https://www.zeit.de/wirtschaft/2019-02/betriebsrente-doppelverbeitragung-sozialbeitraege-direktversicherung-altersvorsorge

Zeit Online, 14.2.19, Tina Groll

"Merkel räumt Forderung nach Entlastung von Betriebsrentnern ab

Die Kanzlerin macht in der Debatte um die Entlastung von Betriebsrentnern deutlich: Das Projekt hat für sie keine Priorität. Dagegen regt sich Widerstand."

 

https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/krankenkassenbeitraege-merkel-raeumt-forderung-nach-entlastung-von-betriebsrentnern-ab/23984130.html?ticket=ST-113942-uDv72gOPfIYgLIFgYReN-ap3

Handelsblatt,13.02.2019, Gregor Waschinski

Der Artikel kann hier gelesen werden: Artikel zur Betriebsrente

"FREIE WÄHLER fordern Ende der Doppelverbeitragung bei Betriebsrenten

Pittner: Betriebliche Altersversorgung als verlässliche Säule der Alterssicherung stärken"

 

https://fw-landtag.de/presse/pressemitteilungen-details/news/freie-waehler-fordern-ende-der-doppelverbeitragung-bei-betriebsrenten/?fbclid=IwAR0OAf4tMe2iZytzLnGP13QC15SNLMjRD_BaJFhSD1rGHHAruGd-iZWIKcU

13.2.19

"Betriebsrentner-Entlastung gestoppt"

 

"Fehlentscheidung nach Kassenlage, Rückschlag für Eigeninitiative"

 

://www.wiwo.de/politik/deutschland/betriebsrentner-entlastung-gestoppt-fehlentscheidung-nach-kassenlage-rueckschlag-fuer-eigeninitiative/23983886.html?fbclid=IwAR0MqJ8MpKiD0DYl9LPeTTozZP-F9MzNciwwIXqnUZht1MEEyK7CLGjCxQk&share=fb

Wirtschaftswoche,13.2.19, Martin Gerth

Dringlichkeitsantrag Bayerischer Landtag vom 12.02.2019
Drucksache 18/306
0000000299.pdf
PDF-Dokument [256.8 KB]

"Merkel lehnt Entlastung von Betriebsrentnern ab"

 

https://www.city-news.de/bericht-merkel-lehnt-entlastung-von-betriebsrentnern-ab/

City-News,dts Nachrichtenagentur,12.2.19

"MDR-Magazin "Umschau" zur sogenannten Doppelverbeitragung bei Direktversicherungen"

 

(ots) – Streit um nachträgliche Krankenkassenbeiträge bei Direktversicherungen – GKV fordert bei Reform die Finanzierung aus Steuermitteln

 

http://www.blogspan.net/presse/mdr-magazin-umschau-zur-sogenannten-doppelverbeitragung-bei-direktversicherungen/mitteilung/1896908/

Pressemitteilungen, 12.2.19

Link zur Sendung des MDR von heute,12.2.19, zum Thema: "Ende der Beitragspflicht bei Betriebsrente?


Viele Rentner mit einer Betriebsrente müssen Krankenkassenbeiträge von ihrer betrieblichen Rente zahlen. Betroffene machen nun Druck. Gesundheitsminister Spahn hat eine Abschaffung für 2020 in Aussicht gestellt." Dieser Beitrag wurde bei unserem Stammtisch DVG e.V. Sachsen gedreht, wo auch unser Bundesvorsitzende, Gerhard Kieseheuer, anwesend war: https://www.mdr.de/mediathek/fernsehen/video-274220_zc-7748e51b_zs-1638fa4e.html

""Doppelverbeitragung" bei Direktversicherungen Beiträge auf Kapitalzahlungen sorgen für Ärger"

 

Bis heute sorgt das Gesundheitsmodernisierungsgesetz von 2004 für Ärger. Ein wesentlicher Streitpunkt dabei sind die Krankenkassenbeiträge auf Direktversicherungen. Gerhard Kieseheuer vom Direktversicherungsgeschädigte e.V. erklärt, was ihn daran stört und welche Veränderungen sein Verein fordert.

 

https://www.mdr.de/umschau/gespraech-gerhard-kieseheuer-direktversicherungsgeschaedigte-ev-100.html

MDR Fernsehen, Umschau, 12.2.19

MDR-Magazin "Umschau" zur sogenannten "Doppelverbeitragung" bei Direktversicherungen

 

https://www.presseportal.de/pm/129256/4190367?utm_source=facebook&utm_medium=social&fbclid=IwAR29BUDGZLcG3CycQvzgwNl59TVPNq4o37THRot_dVtS8V0H_WW3reZadrk

MDR Magazin, 12.2.19

Bayern stellt seinen Antrag am 15.2.19 im Bundesrat vor

 

Antrag des Freistaates Bayern: "Entschließung des Bundesrates zur Änderung der Verbeitragung von Betriebsrenten in der GKV zur Steigerung der Attraktivität der betrieblichen Altersvorsorge"

Ab 9:30 Uhr wird die Plenarsitzung auf www.bundesrat.de und in der App des Bundesrates live übertragen.

https://www.bundesrat.de/DE/plenum/bundesrat-kompakt/19/974/974-pk.html#top-13

Der Berliner Stammtisch Direktversicherungsgeschädigte e.V. plant eine Informationsveranstaltung am 9. April 2019 um 17.30 Uhr mit promineneten Politikern

 

Thema:
„Enteignung in der Rentenpolitik – Wie der Staat Betriebsrentner schröpft und was wir dagegen tun können“.

Die vielbeschworene private Rentenversicherung steckt seit 2004 mit dem Gesundheits-Modernisierungsgesetz in einer Dauerkrise. Die Doppelverbeitragung der Betriebsrenten und Direktversicherungen führt zu signifikanten Auszahlungsverlusten und Härtefällen. Klagen werden von den Sozialgerichten abgewiesen. Das Ergebnis: nachhaltiger Vertrauensverlust in die Politik, Empörung und Wut bei ca. 6 Millionen betroffenen Bürgern.
Nun will Jens Spahn die sog. Doppelverbeitragung beenden – und stößt jetzt auf Kritik aus der SPD.

Die Betroffenen diskutieren mit Rentenpolitikern aus CDU, SPD, Grünen und Linken.

Vielleicht sind auch Sie betroffen – und wissen es gar nicht?


Teilnehmer werden sein:
Ralf Kapschack, SPD
Jana Schimke, CDU
Markus Kurth, Grüne
Matthias Birkwald, Linke

 

Verein Direktversicherungsgeschädigte e.V.: Bundesvorsitzender,

Herr Gerhard Kieseheuer 

Moderation: Prof. Dieter Weirich, Deutsches Institut für Altersvorsorge

Zeitrahmen für die Veranstaltung sind 1 1/2 Std.

Beginn mit einem 'Impulsbeitrag' (entweder kurzer Filmeinspieler oder kurzer Thesenvortrag, möglichst untermauert durch PPT), dann Podiumsdiskussion mit den Politikern, abschließend Fragen aus dem Auditorium.

Alle Teilnehmer sind bereits über den Ablauf der Veranstaltung informiert.

Diese Info-Veranstaltung ist eine große Chance vor der Europa-Wahl.

Es sollten möglichst viele kommen aus ganz Deutschland.

Weitere Infos folgen!

Gespräch Dietmar Hruschka mit dem Büro Maik Beermann MdB CDU am 05.02.2109

 

Liebe Mitglieder, auf der internen Seite der HP gibt es eine interessante Gesprächsnotiz von der Unterredung zwischen Dietmar Hruschka und Maik Beermann (CDU) am 5.2.19: CDU

Stammtisch Direktversicherungsgeschädigte e.V. Sachsen am 05.02.2019

 

Bei unserem Stammtisch DVG e.V. Sachsen in Wilsdruff mit ca. 90 Teilnehmern waren unser Bundesvorsitzende, Gerhard Kieseheuer, und Frau Daniela Kuge, MdL CDU (links am roll-up) zu Gast.

 

Vom MDR wurden Filmaufnahmen gemacht, die am 12.02.19 gegen 20:15 Uhr gesendet werden. 

 

https://www.saechsische.de/plus/der-aerger-mit-der-betriebsrente-5032442.html

Hier kann der Artikel gelesen werden:

Der Ärger mit der Betriebsrente.pdf
PDF-Dokument [203.2 KB]

ACHTUNG TERMINVERSCHIEBUNG

 

Liebe Mitstreiterinnen, liebe Mitstreiter,

der Redakteur des Bayerischen Rundfunks hat mich heute Nachmittag angerufen. Leider erscheint der Beitrag nicht heute in der Rundschau des BR wegen der geplatzten Fusion von Siemens-Alstom. Der Beitrag wird aber in den kommenden Tage in der Rundschau nachgeholt. Natürlich sind wir drei, Karin Bergs, Paul Pinter und ich enttäuscht.

Ich hoffe, ich erfahre rechtzeitig den verschobenen Termin. Die Info gebe ich dann natürlich sofort weiter. 
Mit gespannten Grüßen aus Olching

Helmut Achatz

 

 

Fernsehbeitrag BR am Mittwoch, den 6. Februar in der Rundschau um 18.30 Uhr 

 

Am Dienstag, den 5. Februar war ein Kamerateam des Bayerischen Rundfunks bei Helmut Achatz, Paul Pinter und Karin Bergs – drei Mitgliedern des Münchner Stammtisches. Der BR bringt am Mittwoch, den 6. Februar in der „Rundschau“ um 18.30 Uhr einen Fernsehbeitrag über die Doppelverbeitragung von Betriebsrenten, wozu ja unsere Direktversicherung gezählt wird.

Wir Interviewten sind selbst gespannt, was dabei herauskommt. Es dürfte sich lohnen, den Fernseher einzuschalten.

Nicht enttäuscht sein, es werden vermutlich nur 3:30 Minuten werden.

 

Mit gespannten Grüßen aus Olching

 

Karin Bergs, Paul Pinter, Helmut Achatz

Neuer Stammtisch Direktversicherungsgeschädigte e.V. - AG A30

 

Nach dem ersten „Schnuppern“ im Dezember trafen sich die neuen Mitglieder mit 20 Teilnehmern am 04.Februar zu ihrer zweiten Sitzung und werden nun regelmäßig im monatlichen Rhythmus  präsent.

Ansprechpartner ist ab sofort unser Mitstreiter Norbert Tinz, E-Mail ntinz@arcor.de

 

Vor Versammlungsbeginn hatten wir ein einstündiges Presse-Interview für einen redaktionellen Beitrag der „Neue Westfälische“.

Das Sitzungs-Protokoll wird kurzfristig nachgereicht.

 

Hinweis:

Unter der Bezeichnung AG A30 als Arbeitsgemeinschaft im Einzugsgebiet der BAB A30 finden sich unsere Mitstreiter der Region Bad Oeynhausen-Löhne-Bünde-Herford-Enger-Melle und bilden einen perfekten Lückenschluss zwischen den Stammtischen Minden und NRW/Nord-NS/Süd.

 

Mit besten Grüßen

Bernd Krüger

Stammtischkoordinator DVG e.V.

"Sie fühlen sich um die Rente betrogen"

 

Neue Ortsgruppe: Der Verein der Direktversicherungsgeschädigten (DVG) wächst. Nun nehmen auch in Bünde und Umgebung Betroffene den Kampf gegen die doppelten Sozialabgaben für ihre Altersvorsorge auf

 

https://www.nw.de/lokal/kreis_herford/buende/22374833_Sie-fuehlen-sich-um-die-Rente-betrogen.html

Neue Westfälische,Judith Gladow,12.2.19 

"Betriebsrente: Kein KV-Beitrag für privat geführten Vertrag"

 

https://www.steuertipps.de/altersvorsorge-rente/rentner-pensionaere/betriebsrente-kein-kv-beitrag-fuer-privat-gefuehrten-vertrag

Steuertipps, 4.2.19

Direktversicherungsgeschädigte e.V. auf Wachstumskurs

 

Für alle zur Info:

Allein im Januar 2019 konnten wir 178 Neumitglieder in unserem Verein begrüßen. Dafür danken wir all unseren aktiven Mitgliedern, die mit zahlreichen Aktionen wie persönliche Gespräche, Flyerverteilung, Stammtischgründungen und Infoveranstaltungen mit dazu beigetragen haben, dass dies möglich wurde. 

Teilnehmer an der Berufungs-Verhandlung von Henry Klarholz am LSG Essen am 31.1.19

 v.l.n.r.: Bernard Kotte, Günter Prange, Henry Klarholz, Dieter Ante, Reinhold Birth
Verhandlung Henry Klarholz
Termin beim LSG NRW in Essen am 31.1.19.[...]
PDF-Dokument [40.7 KB]
"Doppelte Krankenkassenbeiträge Millionen Betriebsrentner müssen zittern: CSU hält mögliche Entlastung für viel zu teuer"

 

https://www.focus.de/finanzen/altersvorsorge/betriebsrente/betriebsrente-csu-haelt-moegliche-entlastung-fuer-viel-zu-teuer_id_10262387.html

Focus, 1.2.19, mbe

"Unfaire Doppelbelastung für sechs Millionen Menschen"

"Seit 2004 müssen Menschen, die eine Betriebsrente abgeschlossen haben, den vollen Krankenkassenbeitrag zahlen. Dabei haben sie bereits beim Ansparen auf die entsprechenden Einkommensbestandteile Beiträge gezahlt. Bis zu sechs Millionen Menschen sind betroffen. Doch die Koalition tut sich schwer"

 

https://www.cicero.de/wirtschaft/betriebsrenten-doppelverbeitragung-rentensystem-grosse-koalition-olaf-scholz?fbclid=IwAR2kIJ_ClxSCZyerHX0y0Iri0FD-QdV_TuNkZopcXOeQYJc0tEt_kPbaSWw

Cicero, Stefan Sell, 1.2.19

"In der CSU formiert sich Widerstand gegen Entlastung der Betriebsrentner"

"Jens Spahns Plan, die Krankenkassenbeiträge auf Betriebsrenten zu halbieren, fand in der Koalition viel Unterstützung. Doch nun ist es vorbei mit der Einigkeit."

 

https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/altersvorsorge-in-der-csu-formiert-sich-widerstand-gegen-entlastung-der-betriebsrentner/23934408.html?ticket=ST-1341844-1Ig5Kh6X5aZv6PnxGGqf-ap3

Handelsblatt, 31.1.19, Peter Thelen

"In der CSU formiert sich Widerstand gegen Entlastung der Betriebsrentner"
Handelsblatt, 31.1.19, Peter Thelen
Handelsblatt 31.1.19.pdf
PDF-Dokument [215.8 KB]

Danke für den Beitrag von Hr. Karl Becker bei abgeordnetenwatch zu den Äußerungen von Max Straubinger im Handelsblatt vom 31.01.2019

https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/max-straubinger/question/2019-02-01/309523

 

Wer bei Facebook ist, sollte sich hier einmal die vielen Kommentare unserer Mitglieder auf der FB-Seite von Hr. Straubinger ansehen: 

https://www.facebook.com/MaxStraubingerMdB/posts/2380654671967719?__tn__=-R

Gründung neuer Stammtisch DVG e.V. Münster

 

Gestern am 30.01.19 hatten wir die konstituierende Sitzung des neuen Stammtisches Münster.

23 Betroffene fanden trotzt Schneegestöbers zueinander und wollen in der Region Münster aktiv werden.

Die nächste Sitzung ist am 27. Februar.

Vorläufiger Ansprechpartner ist Karl Heinz Kersting. karl.heinz.kerstig@gmai.com

Protokoll und redaktioneller Beitrag der „Westfälischen Nachrichten“ folgen in Kürze.

Bernd Krüger

Stammtischkoordinator DVG e.V.

Fotos: Fotograf A. Hasenkamp, Münster

"BetriebsrentenZiemiak fordert Unterstützung von Scholz"

 

https://www.wallstreet-online.de/nachricht/11205393-betriebsrenten-ziemiak-unterstuetzung-scholz

Wallstreet online, 30.1.19, Redaktion dts

Stammtisch Mainz/Wiesbaden am 30.01.2019 mit RA Schmitz

"Betriebsrenten Doppelt teuer"

 

https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/betriebsrenten-doppelt-teuer-1.4310403

Süddeutsche Zeitung, 30.1.19, Kristiana Ludwig, Henrike Roßbach

Liebe Mitglieder,

die "Super Illu" wird einen Beitrag zu unserem Thema bringen. Hierzu wurde ein Kurzinterview mit unserem 2. Vorsitzenden, Dietmar Hruschka, gemacht. Erscheinungsdatum Mitte Februar 2019.

Übrigens konnte sich der Redakteur noch gut an das Interview mit Ingrid Wulff und Petra Haase erinnern. Wir werden informieren, wenn der Beitrag erscheint.

Desweiteren hatte heute unser 1. Vorsitzende, Gerhard Kieseheuer, ein Telefoninterview mit dem MDR.

"Streit über Entlastung der Betriebsrentner empört die Linke"

 

"Der Bundestag streitet über die Entlastung von Betriebsrentnern. Die Linksfraktion ist sauer, weil Union und SPD ihren Antrag zum vierten Mal von der Tagesordnung gestrichen haben."

https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/krankenkassenbeitraege-streit-ueber-entlastung-der-betriebsrentner-empoert-die-linke/23924018.html?fbclid=IwAR2VnPtnY1jAVKd_sEcysUzWhSMUxflnBXsmOcGIrnxHphlkIREYnNsUaVU&share=fb

Handelsblatt, 30.1.19, Peter Thelen

Gesundheit/Ausschuss 30.01.2019 (hib 109/2019)

"Beratung über Betriebsrenten vertagt"

 

„Berlin: (hib/PK) Der Gesundheitsausschuss des Bundestages hat nicht wie ursprünglich vorgesehen abschließend über einen Antrag (19/242) der Fraktion Die Linke zur Reform der Krankenversicherungsbeiträge auf Betriebsrenten beraten. Der Punkt wurde am Mittwoch auf Antrag der SPD-Fraktion von der Tagesordnung genommen. Nach dem Vorstoß aus dem Bundesgesundheitsministerium zu dem Thema gebe es eine neue Sachlage, hieß es zur Begründung.“

https://www.bundestag.de/presse/hib/-/590144

"Die 34. Sitzung des Ausschusses für Gesundheit findet statt am Mittwoch, dem 30. Januar 2019, 9.30 Uhr Paul-Löbe-Haus, Saal E 300"

 

Tagesordnungspunkt 3

Antrag der Abgeordneten Matthias W. Birkwald, Sabine Zimmermann (Zwickau), Fabio De Masi, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Gerechte Krankenversicherungsbeiträge für Betriebsrenten – Doppelverbeitragung abschaffen BT-Drucksache 19/242

 

https://www.bundestag.de/blob/589396/dd6d616c655d44cef23bba036ad0767d/034-sitzung-30-01-2019-data.pdf?fbclid=IwAR13vkdKp0c_aBT1kQvKddS9xa35L5EGl2rQYE36yssTdbGIGr1QiXwPO6c

"Den größten Rentenklau in der Geschichte der Bundesrepublik sofort beenden"

 

https://www.linksfraktion.de/presse/pressemitteilungen/detail/den-groessten-rentenklau-in-der-geschichte-der-bundesrepublik-sofort-beenden/

Linksfraktion, Matthias Birkwald, 31.1.19

"Entlastung für Betriebsrentner"

"Vorstoß: Gesundheitsminister Spahn will die Beiträge auf Betriebsrenten ab dem 1.Januar 2020 halbieren. Kritik kommt von der SPD und Betroffenen."

 

https://www.nw.de/nachrichten/wirtschaft/22363375_Entlastung-fuer-Betriebsrentner.html?fbclid=IwAR0voCHzPxxpd6b3WcN6FZ_y7zhfBPmGCo__cqS9MHX7dc9-wBulwGNiDTU

Neue Westfälische,30.1.19, Carolin Nieder-Entgelmeier

"Gesundheitsminister will Betriebsrentner von Beiträgen entlasten"

 

"Krankenkassenbeiträge machen Betriebsrenten für viele unattraktiv. Nun soll sich daran etwas ändern. Doch ein Vorstoß von Jens Spahn stößt auf Kritik."

https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.jens-spahn-gesundheitsminister-will-betriebsrentner-von-beitraegen-entlasten.bd2b8ec9-e272-4446-aac2-6c0186e5b7fb.html?fbclid=IwAR3RKrkKAsrdMmcxh7D9YbC1iOfbhbl5MpETejIOgsXuLahB8nkRQ4LcW_w

Stuttgarter Zeitung, red/dpa, 29.1.19

"Spahn will Betriebsrentner bei Krankenkassenbeiträgen entlasten"

 

"Die doppelte Beitragspflicht bei Betriebsrenten sorgt für Unmut. Gesundheitsminister Jens Spahn hat nach Handelsblatt-Informationen nun einen Reformvorschlag gemacht."

 

https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/doppelverbeitragung-spahn-will-betriebsrentner-bei-krankenkassenbeitraegen-entlasten/23922502.html?fbclid=IwAR3TFD2rJCX7Grsemxk3R-oXAV7RMTYEwV_mkaV0ZR3piqrmRDimd--B__g&share=fb&ticket=ST-400329-HJTEkuPn3a9NHSrWjnav-ap3

Handelsblatt, 29.1.19, Peter Thelen, Gregor Waschinski

"Koalitionsfraktionen machen Druck für Betriebsrenten-Reform"

"Aus den eigenen Reihen steigen die Erwartungen an die Regierung, die Betriebsrente zu verbessern. Die Fraktionen setzen SPD, CDU und CSU eine Frist."

 

https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/altersvorsorge-koalitionsfraktionen-machen-druck-fuer-betriebsrenten-reform/23922988.html?fbclid=IwAR0ZYpzBXj7C7R0EaVTVhGhmDSQ2amv9eGOKrU1UVZM6njdqG8stHKcKaHw&share=fb

Handelsblatt, 29.1.19, dpa

"PINK-WESTEN wollen mehr Gerechtigkeit"

"Direktversicherungsgeschädigte planen beim Stammtisch in Lautenthal Protestmarsch und Podiumsdiskussion"

 

Liebe Mitglieder,

unser neu gegründete Stammtisch in Lautenthal (Harz) nimmt gleich von Anfang an richtig an Fahrt auf. Über den 1. Stammtisch ist ein hervorragender Artikel auf Seite 1 der Goslarschen Zeitung unter dem Titel "PINK-WESTEN wollen mehr Gerechtigkeit" erschienen.

 

Hier wird sowohl auf unseren Verein hingewiesen, als auch auf geplante Aktionen des Stammtisches wie Protestmarsch durch Goslar am 2.3.19 sowie eine Podiumsdiskussion.

Zu lesen ist der Artikel hier: Artikel über Vereinsmitglieder

Goslarsche Zeitung, 25.1.19

 

Wir danken unserem neu geründeten Stammtisch DVG e.V. Harz, unter Leitung von Frau Gollert, und wünschen weiterhin viel Erfolg bei allen Aktivitäten in unserem gemeinsamen Kampf gegen die Mehrfachverbeitragung unserer Direktversicherungen!

 

Verhandlung Reinhard Günther am 22.01.19 am SG Lübeck

Herr Reinhard Günther hat gegen die jetzige Anhebung der Beiträge geklagt. Erwartungsgemäß wurde die Klage abgewiesen, so wie es auch unser Rechtsanwalt, Hr. Schmitz, in seinem Rechtshinweis Nr. 2 vorausgesagt hat.

"Schwarzer-Peter-Spiel oder das Hoffen auf den Reise-nach-Jerusalem-Effekt? Die Große Koalition und die Entlastung der doppeltverbeitragten Betriebsrentner"

 

http://aktuelle-sozialpolitik.de/2019/01/22/schwarzer-peter-spiel-oder-das-hoffen-auf-den-reise-nach-jerusalem-effekt-die-grosse-koalition-und-die-entlastung-der-doppelverbeitragten-betriebsrentner/

Aktuelle Sozialpolitik, 22.1.19, Stefan Sell

"Schwarzer-Peter-Spiel:GroKo streitet über Entlastung von Millionen Betriebsrentnern

Union und SPD versprechen eine Senkung der Beitragslast bei Betriebsrenten. Doch ein Streit über die Finanzierung lähmt die Große Koalition."

 

https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/altersvorsorge-schwarzer-peter-spiel-groko-streitet-ueber-entlastung-von-millionen-betriebsrentnern/23894656.html?fbclid=IwAR1vaF1mCTehPPZN8vhLyojVCo0i1c7OPBTr3hTXatzC33JR7hs61hBBfmU&share=fb&ticket=ST-1375498-MxABHTeEXSfvTbfJZs5I-ap3

Handelsblatt, 22.1.19, Gregor Waschinski

"bAV: Doppelverbeitragung soll wegfallen"

 

http://www.procontra-online.de/artikel/date/2019/01/bav-doppelverbeitragung-soll-wegfallen/

Procontra, 22.1.19, Florian Burghardt

"Reform bei den Kassenabgaben

Betriebsrente: Millionen Arbeitsnehmer können ab 2019 auf mehr Geld hoffen"

 

https://www.focus.de/finanzen/altersvorsorge/reform-bei-den-kassenabgaben-millionen-arbeitnehmer-koennen-auf-mehr-geld-hoffen_id_10210668.html

Focus.de, Thomas Müncher, 22.1.19

"Beschluss der CDU auf Hamburger Parteitag: Keine Doppelbelastung bei Direktversicherung oder Betriebsrente"

 

https://wetzlar-kurier.de/692-keine-doppelbelastung-bei-direktversicherung-oder-betriebsrente/

Wetzlar Kurier 2019, Carsten Linnemann

2018

"Gesetzliche Krankenkassen horten 21 Milliarden Euro"

 

https://www.abendblatt.de/politik/article215949719/Gesetzliche-Krankenkassen-horten-21-Milliarden-Euro.html

Philipp Neumann, Hamburger Abendblatt, 6.12.18

"Kranken­kassen­beiträge auf Ver­sorgungs­bezüge sind verfassungs­gemäß"

 

https://rentenbescheid24.de/krankenkassenbeitraege-auf-versorgungsbezuege-sind-verfassungsgemaess/

Rentenbescheid24.de

 

In dem Bericht ist ein Beweis unserer Beitragsfreiheit:

Gesetzliche Renten sind seit 1983 beitragspflichtig und somit auch die betrieblichen Altersrenten als Versorgungsbezüge (§ 180 Absatz 8 RVO).

 

Wir haben keinen Versorgungsbezug, denn wir waren bis zum 31.12.2003 beitragsfrei.

Für ein Stopp der Doppelverbeitragung und rückwirkende Entschädigung

Interview mit Dietmar Hruschka, stellvertretender Bundesvorsitzender Direktversicherungsgeschädigte e.V. (DVG)

 

https://www.krankenkasseninfo.de/ratgeber/interviews/60185/fuer-ein-stopp-der-doppelverbeitragung-und-rueckwirkende-entschaedigung.html

29.10.18, Krankenkasseninfo.de

Kleine Anfrage der AfD-"Offenlegung der Kosten für die Rückabwicklung der Doppelverbeitragung von Krankenkassen- und Pflegeversicherungsbeiträgen auf Betriebsrenten"

Kleine Anfrage der AfD-"Offenlegung der Kosten für die Rückabwicklung der Doppelverbeitragung von Krankenkassen- und Pflegeversicherungsbeiträgen auf Betriebsrenten" vom 05.09.2018, Drucksache 19/4144
Kleine Anfrage Offenlegung Kosten Rückab[...]
PDF-Dokument [86.5 KB]

"Direktversicherungen Hilfe für Geschädigte"

 

Der Verein Direktversicherungsgeschädigte e.V. ist aus der Interessengemeinschaft GMG-Geschädigte-Direktversicherte hervorgegangen und führt deren ursprüngliche Ziele und Aufgaben in der Struktur eines eingetragenen Vereins weiter.

http://www.wn.de/Muensterland/Kreis-Steinfurt/Lengerich/3440455-Direktversicherungen-Hilfe-fuer-Geschaedigte

Westfälische Nachrichten, 22.8.18

"Doppelbeitrag auch für Hinterbliebene"

 

Liebe Mitglieder, auf der internen Seite unserer Homepage haben wir einen ausgezeichneten Artikel aus der Rheinpfalz vom 31.07.2018 eingestellt mit dem Titel: "Doppelbeitrag auch für Hinterbliebene".

Hier wird ein Beispiel aufgeführt, wo ein Student als Erbe der DV seines Vaters auch nach dessen Tod 10 Jahre lang weiter Sozialabgaben an die Krankenkasse zahlen muss. Absurder geht es nicht !!! 

https://www.dvg-ev.org/in…/presse/artikel-zur-betriebsrente/

Hr. Jörges hat die Genehmigung erteilt, seinen Bericht zu veröffentlichen

"Rentenexperte Otto Teufel - Einer schuftet im Augiasstall"

 

"Der Bruder von Fritz Teufel ist einer der versiertesten, kritischsten Rentenexperten Deutschlands.

Seit 30 Jahren kämpft er gegen die Rechentricks der Rentengesetzgebung."

http://www.taz.de/!5127666/

 

Sollte sich der Artikel nicht öffnen, bitte auf das Feld "Gerade nicht" klicken.

 

Älterer Artikel von Gabriele Goettle vom 31.1.11

2017

Richter blocken Klagen ab
Pressemeldung von Helmut Achatz an diverse Verlage und Fernsehsender 13.12.17
Mutwillkosten.pdf
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Neue Erkenntnis von Andrea Nahles-Wege aus der Doppelverbeitragung in der bAV

 

http://deutsche-betriebsrente.de/2017/09/wege-aus-der-doppelverbeitragung-in-der-bav/

 

Lautsprecher anstellen und hören, was Andrea Nahles sagt!

Politiker sind doch leicht zu beeinflussen.

Bei manchen genügen 2-3 Leute pro Tag, die das gleiche Thema ansprechen.

"Da lohnt es sich, auch mal 3 Mrd. pro Jahr in die Hand zu nehmen, damit endlich Ruhe ist!"

 

Viele Grüße

Erwin Tischler

Andrea.mp4
MP3-Audiodatei [728.5 KB]

"Raubzug durch die Rente" von Hans-Ulrich Jörges

 

Mit Genehmigung von Hr. Jörges, noch dazu aus seinem Urlaub, dürfen wir den Artikel im "Stern" vom 27.7.17 veröffentlichen.

 

Stern, Hans-Ulrich Jörges, 27.7.17

"Raubzug durch die Rente"
Artikel im "Stern" von Hans-Ulrich Jörges vom 27.7.17
S22C-117072709211.pdf
PDF-Dokument [150.8 KB]

"Sozialpartnermodell So sieht das neue Konzept für Betriebsrenten aus"

"Doppelverbeitragung:  Bei Riester-Renten, die vom Arbeitgeber organisiert werden, müssen bisher zwei Mal Krankenversicherungsbeträge bezahlt werden: Bei der Einzahlung in die Rente und dann später nochmals bei der Auszahlung.  Diese Ungerechtigkeit wird beseitigt.     

Union und SPD  sicherten zudem zu, die  2004  im Rahmen von Spargesetzen in der gesetzlichen Krankenversicherung beschlossene Beitragspflicht für   betriebliche Direktversicherungen zu überdenken. Hier müssten das Finanz-  und das Gesundheitsministerium eine Lösung finden, erklärten Sozialpolitiker  der Koalitionsfraktionen am Montag.  Die Beitragspflicht ist vor allem deshalb umstritten, weil sie nachträglich   eingeführt und damit  in bestehende Verträge eingegriffen wurde. Das kam damals für die Betroffenen völlig überraschend."

 

Mitteldeutsche Zeitung 29.5.17, Timot Szent-Ivanyi

 

http://www.mz-web.de/wirtschaft/sozialpartnermodell-so-sieht-das-neue-konzept-fuer-betriebsrenten-aus-26986798

Mächtiger denn je: Die Ü-60-Wähler

In diesem Artikel wird eindeutig bestätigt, was für ein Machtpotenzial wir mit den über 6 Millionen Direktversicherten haben, mit deren Partnern sind das theoretisch 12 Millionen Wähler. Wann denkt die Politik endlich darüber nach?

 

Maechtiger denn je-Die Ue-60-Waehler

 

Märkische Allgemeine vom 16.05.2017 von Matthias Koch

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