Direktversicherung                                         Stopp mit Doppelverbeitragung

ERST ANGELOCKT - DANN ABGEZOCKT

SPD-BETRUG DIREKTVERSICHERUNG

(unter Mitwirkung von CDU/CSU und Bündnis 90 DIE GRÜNEN)

Der Verein Direktversicherungsgeschädigte e.V. ist ein 

Verein der GMG* - geschädigten Direktversicherten

(*GMG = Gesundheitsmodernisierungsgesetz)

mit ca. 6,3 Millionen Betroffenen und ca. 8 Millionen Verträgen, der gegen die Doppelverbeitragung 

bei Krankenkassen- und Pflegebeiträgen kämpft

*** Am 14.12.16 findet Gespräch zwischen unserem Vorsitzenden und dem 1. Vorsitzenden der Seniorenunion NRW, Leonhard Kuckart, statt *** KDV Lichtenberg stellt Antrag auf "Verhinderung und Beseitigung von nachträglich hervorgerufenen "Doppelverbeitragungen" in der betrieblichen Altersversorgung" *** Anton Hofreiter (GRÜNE) fordert Abschaffung der Zusatzbeiträge (siehe Aktivitäten/Politik/Grüne) *** Union will Krankenkassenbeiträge auf Betriebsrenten streichen *** Minister Gröhe hält persönlichen Gesprächstermin mit unserem Vorsitzenden zum jetzigen Zeitpunkt nicht als zielführend (siehe interne Seite) *** Rot- Grün belastet weiter Millionen von Rentnern mit Direktversicherungen *** Sozialabgaben steigen 2017 über die 40-Prozent-Marke *** BARMER-Beim Überbrückungsgeld sind keine KV-Beiträge mehr zu zahlen (siehe interne Seite) *** Aus Gesundheitsfonds sind 503 Millionen EUR verschwunden-siehe Aktivitäten/Politik/CDU/CSU *** Petition von Erwin Tischler bitte unterschreiben (siehe unten) ***

Klickzahlentwicklung auf unsere Homepage in weniger als einem Monat

Flyerverteilung anlässlich des CDU-Parteitages in Essen am 6.12.16

Liebe Mitglieder,

so wie wir erfahren haben, war die heutige Aktion in Essen anlässlich des CDU-Parteitages ein voller Erfolg.

Viele Politiker wie z.B. Volker Kauder, Wolfgang Bosbach, Anja Karliczek, Thomas Strobl u.a. sind auf uns aufmerksam geworden.

Es wurden ungefähr 1000 Flyer an die Delegierten des CDU-Bundesparteitags verteilt. 

 

Großartiger Erfolg, für den der gesamte Vorstand und natürlich all unsere Mitglieder den so Aktiven ihren Dank aussprechen.

DVG e.V. vor den Toren des 29. CDU-Parteitages in Essen!

 

06.12.2016: da die CDU als Gastgeber ihres Parteitages in Essen nicht wünschte, dass wir vor dem Haupteingang der Grugahalle informierten (nicht demonstrierten), fanden sich 16 DVG-Mitglieder aus dem Großraum Essen, sowie der Vereinsvorsitzende Gerhard Kieseheuer, bei herrlichem Sonnenschein zunächst vor der „Erlöserkirche“ ein.

 

„Erlöst“ von unseren Beitragslasten wurden wir allerdings auch heute noch nicht, aber wir konnten nach dem Gottesdienst den Delegierten unsere Flyer überreichen.

 

Anschließend zog die „DVG-Karawane“ weiter zum Tagungsort.  Hier bauten sich die Aktiven an der U-Bahn, links und rechts an den Zugängen zur Halle auf, andere verteilen sich auf die angrenzenden Parkplätze und steckten die Flyer an die Türen der dort abgestellten Delegiertenfahrzeuge (ausgenommen Staatskarossen, das wurde uns verboten). 

 

So erreichte unsere Botschaft den überwiegenden Teil der ca. 1500 Tagungsteilnehmer.

 

Ähnliche Aktionen im Rahmen anderer Parteitage auf Bundes- und Landesebene, sowie im Rahmen weiterer politischer Veranstaltungen, würden sicherlich den Bekanntheitsgrad des DVG e.V. fördern, sowie unsere gewünschten Rückerstattungen mit noch mehr Nachdruck beeinflussen.      

 

 

Einer der 8.100.001 GMG 2004 Betroffenen (Riesterversicherte hier nicht berücksichtigt),

16.200.002 Wähler mit Familie sind bereits eine Volkspartei!

 

Norbert Wichmann

 

PRESSEMITTEILUNG

Nr. 728/2016 - 25.11.2016
Arbeitsgruppe: Arbeit und Soziales

 

Betriebliche Altersversorgung wird gestärkt

Katja Mast, arbeits- und sozialpolitische Sprecherin;
Ralf Kapschack, zuständiger Berichterstatter

 

Betriebliche Altersversorgung ist für uns die sinnvollste Ergänzung der gesetzlichen Rente. Deshalb ist der Vorschlag von Andrea Nahles, Betriebsrenten zu stärken, ein großer Schritt, um mehr Beschäftigten den Zugang zu betrieblicher Altersversorgung zu ermöglichen.

„Die stärkere Förderung gerade von Geringverdienern durch einen attraktiven Zuschuss ist dabei ein zentraler Punkt, ebenso wie die Einführung eines Freibetrages in der Grundsicherung.

Wer lange zusätzlich vorgesorgt hat, muss im Alter mehr haben, als andere die dies nicht getan haben. Dieser Grundsatz findet sich im Gesetz wieder. Das ist gut so.

Die Stärkung der Tarifpartner bei der Ausgestaltung der betrieblichen Altersversorgung halten wir für sinnvoll. Damit wird die Attraktivität, Tarifverträge abzuschließen hoffentlich deutlich erhöht.

In der parlamentarischen Beratung werden wir aber auch besonderes Augenmerk darauf legen, wie der Zugang für Beschäftigte in nicht tarifgebundenen Regionen und Betrieben deutlich verbessert werden kann. Um die Attraktivität der betrieblichen Altersversorgung zu steigern, werden wir auch die auf Betriebsrenten entfallenden Krankenkassenbeiträge in den Blick nehmen und nach geeigneten Lösungen suchen.“

 

http://www.spdfraktion.de/presse/pressemitteilungen/betriebliche-altersversorgung-gestaerkt

KDV Lichtenberg stellt Antrag an SPD-Bundestagsfraktion auf "Verhinderung und Beseitigung von nachträglich hervorgerufenen "Doppelverbeitragungen" in der betrieblichen Altersversorgung"

KDV Lichtenberg stellt Antrag auf "Verhinderung und Beseitigung von nachträglich hervorgerufenen "Doppelverbeitragungen" in der betrieblichen Altersversorgung"
antrag-03iii2016_-verhinderung-und-besei[...]
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Manfred Petry und eine Mitstreiterin des DVG e.V. bei der Adam Opel AG in Rüsselsheim am 23.11.16

ZDFzoom vom 16.11.16 - "Das Rentendebakel"

Das Rentendebakel
Sendung vom ZDF zoom vom 16.11.2016, Thema "Das Rentendebakel"
Das Rentendebakel.docx
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Das Video zum Film kann unter diesem Link https://www.zdf.de/dokumentation/zdfzoom/zdfzoom-das-rentendebakel-100.html heruntergeladen werden. 

Ingrid Wulff und Peter Sannig am Anleger Teufelsbrück in Hamburg mit einem Infotisch des DVG e.V. und Flyerverteilung an Airbus-Beschäftigte 

Werbeaktion unseres Vereins mit Briefmarken

Liebe Mitglieder,

 

hier bieten wir Ihnen die Möglichkeit, individuell gestaltete Briefmarken mit dem Motiv unseres Vereins zu erwerben. Gerade zur Weihnachtszeit bietet sich eine hervorragende Möglichkeit, einmal wieder die Weihnachtsgrüße per Brief zu versenden und dabei unsere Briefmarke zu benutzen. 

 

Ein Bogen mit 20 Briefmarken á 0,70 kostet 29,95 EUR.

 

Bestellungen bitte unter: gerhard.kieseheuer@dvg-ev.org

"Zukunftsfeste Rente-Neue Impulse für die Alterssicherung"

Liebe Mitglieder,

hier ein weiterer, großartiger Erfolg für unseren Verein, an dem unser Vorsitzender, Gerhard Kieseheuer, großen Anteil hat. Gemeinsam mit namhaften Politikern und anderen, hochrangigen Persönlichkeiten, konnte ein Buch erstellt werden, welches im Herder-Verlag unter dem Titel "Zukunftsfeste Rente-Neue Impulse für die Alterssicherung" erschienen ist. 

 

Unser Vorsitzender hat dazu den Artikel:

"Betriebsrenten! - Das Gesundheitsmodernisierungsgesetz (GMG) aus dem Jahr 2004 und die daraus resultierenden latenten Rentenkürzungen" verfasst.

 

Hier der Link zum Buch, wo es auch eine Leseprobe gibt:

https://www.herder.de/leben-shop/zukunftsfeste-rente-gebundene-ausgabe/c-28/p-7224/

 

Die ISBN-Nummer lautet: 978 - 3 - 451 - 37706 - 8

Preis: 25,99 EUR

 

Verlag Herder GmbH
Hermann-Herder-Str. 4
79104 Freiburg

 

https://www.herder.de

Hotline: +49 761 2717300
Fax: +49 761 2717360
Mail: kundenservice@herder.de

 

Mit Genehmigung dürfen wir hier an dieser Stelle das Inhaltsverzeichnis sowie einen Ausschnitt des Artikels unseres Vorsitzenden, vorstellen:

Unser Mitglied Dieter Ante reicht am 26.10.16 Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht ein

Den Text der Verfassungsbeschwerde finden Sie hier: Verfassungsbeschwerde

Direktversicherungsgeschädigte aus ganz Deutschland treffen sich zur Jahreshauptversammlung am 1.10.2016 in Niestetal bei Kassel

Gespräch des DVG mit Hilde Mattheis, Rainer Spiering u.a. am 26.9.16 in Berlin

Protokoll Gespräch mit Hilde Mattheis, Rainer Spiering u.a. am 26.09.2016
Protokoll des Gespräches mit Hilde Mattheis, Mitglied des Bundestages und gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, MdB Rainer Spiering, Mitglied des Bundestages (SPD) u.a. am 26.09.2016 in Berlin
Protokoll Gespräch mit Hilde Mattheis un[...]
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Unser Mitglied, Klaus Uhl, am 10.9.16 anlässlich der Klausurtagung der CSU in Schwarzenfeld

Klaus Uhl am 10.9.16 als "Einzelkämpfer" in Schwarzenfeld
Einzigartige Aktion unseres Mitgliedes. Klaus Uhl, am 10.9.16 als "Einzelkämpfer" in Schwarzenfeld anlässlich der CSU-Klausurtagung
Klaus Uhl bei CSU-Tagung.docx
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6.9.16 MDR - "Bei Betriebsrenten abkassiert - Wie der Staat Senioren kräftig in die Tasche greift"

"Wie der Staat bei Betriebsrenten abkassiert"

„Viele Arbeitnehmer haben eine betriebliche Altersvorsorge abgeschlossen

und das staatlich gefördert. Doch durch eine Gesetzesänderung holt sich

der Staat der Geld wieder zurück."

http://www.mdr.de/mediathek/fernsehen/sendung683208_ipgctx-false_zc-171a0f60_zs-1638fa4e.html

 

Frank Frenzel (Redakteur, CvD Plusminus (ARD) Redaktionsgruppe Wirtschaft und Ratgeber 
FD / HR Information)

Wie vielleicht alle an der Berlindemo Beteiligten bemerkt haben, stammen die Videos in diesem Bericht von unserem Mitglied, Rolf Gräter. Er hat diese freundlicherweise dem MDR zur weiteren Verwendung freigegeben. DANKE ROLF!!!

"Union will Krankenkassenbeiträge auf Betriebsrenten streichen"

http://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2016-08/38294281-union-will-krankenkassenbeitraege-auf-betriebsrenten-streichen-003.htm

 

 finanznachrichten.de vom 15.8.16

 

Dies ist eine richtig gute Nachricht für unseren Verein und alle Betroffenen, die sich seit Vereinsgründung so massiv und kontinuierlich für die Abschaffung der Krankenkassenbeiträge auf Direktversicherungen eingesetzt haben. Nicht zuletzt haben alle sachlich geführten, persönlichen Gespräche mit den Politikern zu dieser positiven Entwicklung beigetragen. Wir können also mehr denn je hoffen, dass wir unser Ziel bald erreichen werden.

Gespräch mit Walter Riester am 28.7.16

Heute, am 28.7.16, hatte unser Vorsitzender, Gerhard Kieseheuer, ein längeres Gespräch mit Walter Riester.

Er sagte u.a., dass es seit Änderung des GMG sehr viel Ärger gegeben hat, weil man den Vertrauens- und Bestandsschutz missachtet hat.

 

Da momentan die komplette Altersvorsorge auf dem Prüfstand steht, geben die

Ministerien keine Auskunft zu dieser Problematik.

 

Um etwas zu erreichen,  empfiehlt er uns, den  politischen Weg zu gehen und die Politiker persönlich anzusprechen. Vorrangige Gesprächspartner sollten dabei die Mitglieder des Finanz- und Gesundheitsausschusses sowie des Arbeits- und Sozialausschusses sein. Genau diesen Weg haben wir schon seit einiger Zeit eingeschlagen und planen demnächst weitere, persönliche Gespräche auf dieser Ebene.

Rot- Grün belastet weiter Millionen von Rentnern mit Direktversicherungen

http://fdp.fraktion.nrw/content/29062016-alda-rot-grun-belastet-weiter-millionen-von-rentnern-mit-direktversicherungen

 

An dieser Sitzung am 29.6.16 im Landtag NRW in Düsseldorf haben unser Vorsitzender, Gerhard Kieseheuer sowie der Sprecher unserer AG Politik, Dieter Ante, teilgenommen.

Protokoll zur Sitzung am 29.6.16 im Landtag NRW in Düsseldorf
Protokoll zur Sitzung am 29.6.16 im Landtag NRW in Düsseldorf
Protokoll_LAndtag_NRW vom 29.06.2016.pdf
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links: Dieter Ante, rechts: unser Vorsitzender, Gerhard Kieseheuer

Besuchsbericht unseres Vorsitzenden, Gerhard Kieseheuer, bei Frau Ulla Schmidt am 22.6.16 in Berlin

Verehrte Vereinsmitglieder,

 

von meinem Arbeitsbesuch in Berlin schicke ich Euch meinen Besuchsbericht. Die Quintessenz meines Besuches ist, Euch erneut zu bitten die heimischen Bundestagsabgeordneten persönlich aufzusuchen und mit ihnen über unsere Direktversicherung von vor 2002 zu sprechen. Unterlagen gibt es dafür auf unserer HP und bei mir.

VG

Gerhard

 

Am 22.6.16 war ich erneut in Berlin, um mit den Politikern über das Problem der Verbeitragung unserer Kapitallebensversicherungen zu sprechen. Bei den Gesprächen hat mich unser Sprecher der AG Politik, Dieter Ante, begleitet.

 

Der Haupttermin war um 15: 00 Uhr bei Frau Ulla Schmidt, Vizepräsidentin des Bundestags und Gesundheitsministerin in der Zeit, wo das GMG verabschiedet wurde.

Ausschlaggebend für den Termin war ihre Aussage bei der Plenarsitzung Nr 167 (Plenarprotokoll 18/167, Nr 16474 D) vom 28.4.2016 mit den Worten:

"Wir sind damit am Ende der Aussprache angelangt. Vielleicht dient es auch zur Beruhigung der Gemüter, noch einmal darauf hinzuweisen, dass die Regelung auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichtes beruhte, das besagte, dass Einmalzahlungen und Rentenzahlungen gleichzustellen sind, weil das wirklich ungerecht war. Deshalb kamen diese Regelungen zustande!"


Vor diesem Termin sind wir zum Büro von MdB Anja Karliczek gegangen, um neue Unterlagen zu übergeben, die beweisen, dass unsere Kapitallebensvesicherungen keine Betriebsrenten sind.

 

Sehr pünktlich waren wir in der Dorotheenstr. 100, dort hat Frau Schmidt ihr Büro. Nachdem wir unseren Personalausweis abgegeben hatten und durch die Sicherungsschleuse gegangen waren, wurden wir von Herrn Tilly abgeholt und ins Büro von Frau Schmidt geführt. Da es noch keine 15:00 Uhr war, sprachen wir zuerst mit Herrn Tilly.

Er erzählte uns, dass sie sehr viele Schreiben in Sachen Direktversicherung bekommen, und dass sie alle beantwortet werden. Nur die frech und unverschämt geschriebenen Briefe würden nicht beantwortet.


Dann trafen wir Frau Schmidt. Zuerst sprachen wir zu viert. Frau Schmidt, Herr Tilly, Dieter und ich. Frau Schmidt sprach unaufhörlich. Als ich merkte, dass sie nicht nur Netto und Brutto finanzierte Direktversicherungen sondern auch unsere Direktversicherung mit Betriebsrenten durcheinander warf, habe die ich Sie unterbrochen und unsere Stellungnahme abgegeben. Das führte dazu, dass ihr Justiziar Herr Bohla an der Besprechung teilnehmen musste. Ihm habe ich unser Anliegen noch einmal erklärt und bin mit allen Gesprächsteilnehmern das Antwortschreiben des Büros Schmidt durchgegangen und habe auf die Falschaussagen in dem Schreiben aufmerksam gemacht.

 

Unsere Unterlagen habe ich dem Justiziar übergeben können. Er hat versprochen, sie durchzuarbeiten und sich bei mir zu melden. Bei den Unterlagen befand sich auch das rot markierte Antwortschreiben des Büros Schmidt. Frau Schmidt gab uns den Rat, dass wir unbedingt den Gesundheitsminister aufsuchen müssen.

von links nach rechts: Gerhard Kieseheuer, Ulla Schmidt, Dieter Ante

Anschließend hatten wir einen Termin bei den MdBs Dirk Wiese und Willi Brase, SPD.

Nach der Begrüßung lobten Sie uns für unsere Initiativen und für die Vereinsgründung.

Sie sagten:" Die Vereinsgründung war der einzig richtige Weg." Besonders gut fanden sie auch, dass wir so bekannt geworden sind. Sie forderten uns auf, nicht nachzulassen. Sehr gut finden sie auch, dass wir die Politiker persönlich aufsuchen, um mit Ihnen zu sprechen.

 

Eine Änderung unserer Situation sehen sie als sehr schwierig an. Deshalb wollen die Beiden eine Initiative innerhalb der SPD starten. Chancen sehen sie allerdings nur, dass der Arbeitgeberbeitrag gestrichen wird. Um etwas zu ändern, braucht man Mehrheiten und die sehen sie zur Zeit nicht. Ein besonderes Problem sehen sie auch darin, dass wir vor Gericht kein Recht bekommen." Dass also alles rechtens ist."

Da die beiden Politiker auf unser Problem aufmerksam machen wollen, haben wir noch ein Foto gemacht, dass mit einer Pressenotiz an die Presse weitergeleitet werden soll.


Dirk Wiese will mir noch einen Termin zum persönlichen Gespräch bei Ralf Kapschack, Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales, vermitteln.

von links nach rechts: Dirk Wiese, Gerhard Kieseheuer, Willi Brase, Dieter Ante

Video zur Plusminus-Sendung vom 18.5.16 - "Altersvorsorge: Ungerechtigkeit bei der Betriebsrente"

167. Sitzung vom 28.04.2016  TOP 11 Krankenversicherungsbeitrag auf Direktversicherungen Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss)  zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE.  Gerechte Krankenversicherungsbeiträge für Direktversicherungen und Versorgungsbezüge – Doppelverbeitragung vermeiden

"Redemanuskript! Es gilt das gesprochene Wort! Rede von Matthias W. Birkwald (DIE LINKE.) zu TOP 11 Beschlussempfehlung zum Antrag der LINKEN „Gerechte Krankenversicherungsbeiträge für Direktversicherungen und Versorgungsbezüge – Doppelverbeitragung vermeiden“ Drucksachen 18/6364, 18/8222, Do., 28.4.2016"

http://www.linksfraktion.de/reden/direktversicherungsgeschaedigte-erst-angelockt-dann-abgezockt/

 

Besser hätte man diese Rede nicht halten können! Wir haben uns bereits nach der Sitzung persönlich bei Hr. Birkwald für diese eindrucksvolle Rede bedankt.

Hamburger Abendblatt: "Rentner demonstrieren gegen Tricks bei der Altersvorsorge"

"Rentner demonstrieren gegen Tricks bei der Altersvorsorge"
Leider ist der Artikel im Hamburger Abendblatt kostenpflichtig geworden. Hier gibt es aber die PDF-Datei des Artikels zum Lesen.
Rentner demonstrieren gegen Tricks bei [...]
PDF-Dokument [1.2 MB]
Bericht über Demo in Hamburg sowie Gespräche mit Mitarbeitern der TK am 31.3.16
Bericht Demo Hamburg.docx
Microsoft Word-Dokument [474.0 KB]

Videos unserer Demo in Berlin am 27.1.16

Teil1: Begrüßung durch Matthias Birkwald - DIE LINKE

Teil2: Interviews einzelner Mitglieder

Teil1: https://www.youtube.com/watch?v=nPjBSZYQ1Bc

Teil2: https://www.youtube.com/watch?v=Efc5I45Sp9Q

 

Diese Videos hat unser Mitglied Rolf Gräter erstellt.

Video der Anhörung FDP im Landtag NRW vom 17.02.16

Video von der Anhörung DIE LINKE im Gesundheitsausschuss am 27.1.16

Fotos von unserer Mahnwache in Berlin am 27.1.16, erstellt von Herrn Hiksch:

von links nach rechts: Hans Grigo, Matthias W. Birkwald (parlamentarischer Geschäftsführer von DIE LINKE im Deutschen Bundestag), Gerhard Kieseheuer (Vorsitzender DVG e.V.), Harald Weinberg (gesundheitspol. Sprecher Linksfraktion Bundestag), Dieter Ante

Video der ersten Lesung von DIE LINKE im Parlamentsfernsehen des Bundestages

Thema:

Gerechte Krankenversicherungsbeiträge für Direktversicherungen und Versorgungsbezüge - Doppelverbeitragung vermeiden

 

Video Bundestag Plenarsitzung

 

Quelle: Deutscher Bundestag (Parlamentsfernsehen) vom 6.11.15

Artikel im Hamburger Abendblatt - "Tricks bei der Betriebsrente? Jetzt klagen die Rentner"

Petition "Keine Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge auf Direktversicherungen"

Liebe Mitglieder und andere Interessierte,

inzwischen konnten bereits mehr als 1.700 Unterschriften gesammelt werden für die Petition von Erwin Tischler. Wer also noch nicht unterschrieben hat, bitte unverzüglich nachholen:

 

Keine Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge auf Direktversicherungen

Seniorenaufstand heute in Berlin

SUCHFELD (für Begriffe auf unserer Homepage)

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